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Eileen O’Sullivan (Mitte), die Fraktionsvorsitzende von Volt, ruft die Vertreterinnen und Vertreter der KAV zur Besonnenheit auf. Foto Peter Jülich
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Eileen O’Sullivan (Mitte), die Fraktionsvorsitzende von Volt, ruft die Vertreterinnen und Vertreter der KAV zur Besonnenheit auf. Foto Peter Jülich

Stadtpolitik

Frankfurt: Volt will Streit in KAV beenden

  • Florian Leclerc
    VonFlorian Leclerc
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Im Stadtgremium für Migrantinnen und Migranten gärt ein anhaltender Konflikt.

Wegen der Streitigkeiten in der kommunalen Ausländervertretung (KAV), dem stadtpolitischen Gremium für Migrantinnen und Migranten, fordert die Fraktion Volt als Teil der Römerkoalition die KAV zur Besonnenheit auf.

„Es kann nicht sein, dass in Diskussionen übereinander statt miteinander gesprochen wird. Insbesondere als Vorsitzender der KAV ist es unerlässlich, eine moderierende Rolle einzunehmen und aktiv den Austausch mit den Vertreter:innen der Stadtverordnetenversammlung zu fördern“, teilten die Volt-Fraktionsvorsitzende Eileen O’Sullivan und das Volt-KAV-Mitglied Georgi Iliev gemeinsam mit.

Hintergrund sind die anhaltenden Konflikte des KAV-Vorsitzenden Jumas Medoff von der Wählervereinigung „Ich bin ein Frankfurter“ mit Teilen des Gremiums. Die konstituierende Sitzung im April hatte Medoff nach Tumulten abgebrochen. Mehrere Menschen hatten sich damals körperlich bedroht gefühlt. In der zweiten Sitzung im Mai wurde, als Fortsetzung der ersten Sitzung nach der Kommunalwahl, wieder über die Tagesordnung gestritten.

Streit in jeder Sitzung

Bei der Sitzung im Juni, so berichtete es Falko Görres (Die Fraktion), habe Medoff das Gerücht gestreut, in den Räumen der „Fraktion“ im Römer würden Partys mit Alkohol und minderjährigen Migrantinnen und Migranten gefeiert. „Die Fraktion“ verlangte eine Unterlassungserklärung von Medoff. Der stritt gegenüber der FR ab, etwas über Minderjährige gesagt zu haben, lediglich von Partys habe er gerüchteweise gehört und das auch angesprochen.

Volt sieht die dauerhaften Auseinandersetzungen mit Sorge. „Hier besteht dringender Klärungsbedarf“, sagten Eileen O’Sullivan und Georgi Iliev. Ein Gremium, das die Interessen von Zehntausenden Frankfurterinnen und Frankfurtern vertrete, müsse handlungsfähig bleiben.

Polarisierung und das Schüren von Vorurteilen seien in der KAV denkbar unangebracht, sagten O’Sullivan und Iliev: „Es sei hiermit an alle Beteiligten appelliert, wieder zu Sachlichkeit und Produktivität zurückzukehren.“

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