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Lösungen adaptieren, die andernorts funktionieren: ein zentrales Prinzip von Volt. christoph boeckheler
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Lösungen adaptieren, die andernorts funktionieren: ein zentrales Prinzip von Volt.

Kommunalwahl Frankfurt

Frankfurt: Volt ist gefragt

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
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  • Kathrin Rosendorff
    Kathrin Rosendorff
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Die neue Partei könnte ein Linksbündnis eingehen, legt sich aber noch nicht auf eine Koalition fest.

Sie haben mit Slogans wie „Sozialer Wohnungsbau wie in Wien“, „Mitmachpolitik wie in Reykjavik“ oder „Fahrradfahren wie in Kopenhagen“ für sich geworben, und das kam bei den Wählerinnen und Wählern offenbar gut an. Vier Stadtverordnete der neuen Partei Volt werden Ende April in den Römer einziehen. Auch bei Koalitionsverhandlungen könnten sie eine wichtige Rolle spielen.

Spitzenkandidatin Eileen O’Sullivan bestätigte der FR am Freitag, dass derzeit „verschiedene Parteien“ das Gespräch mit ihr suchten. Welche Koalition sie bevorzugen würde, sagte die Irin nicht. Ein Blick in andere Städte zeigt, dass Volt für unterschiedliche Bündnisse aufgeschlossen ist. In Bonn regiert die paneuropäische Partei zusammen mit SPD, Grünen und Linken, in Münster und München mit SPD und Grünen und in Köln mit CDU und Grünen zusammen.

In Frankfurt könnte Volt am ehesten für ein Viererbündnis wie in Bonn infrage kommen. Zumal es inhaltlich Übereinstimmungen mit Grünen, SPD und Linken geben dürfte. So sagt O’Sullivan etwa „Die Verkehrswende muss umgesetzt werden – das lässt nicht mehr auf sich warten.“ Zudem plädiert sie für mehr „sozial gerechten und bezahlbaren Wohnraum“. Unterstützen würden die Volt-Stadtverordneten, die zudem mehr Bürgerbeteiligung und Digitalisierung fordern, auf alle Fälle eine „progressive Koalition“. Ob das auch ein Bündnis mit CDU und Grünen sein könnte? O’Sullivan blieb vage: „Wir möchten, dass die Grünen sich anschauen, wer progressive Politik umsetzt.“ Fakt ist, dass eine solche Dreierkoalition eine Mehrheit hätte – wenn auch nur eine hauchdünne.

Unterdessen wirbt ein neuer Twitter-Account namens „Frankfurt progressiv“ für eine linke Mehrheit im Römer. Welche Kombination sich die Verantwortlichen wünschen, ist schon an der Schriftfarbe im Titel der Seite erkennbar. Lila wie Volt, Rot wie SPD und Linke und eben Grün. Zu den Follower:innen zählen etwa die SPD-Stadtverordnete Kristina Luxen sowie Dana Kube und Julia Eberz, die für die Grünen in die Stadtverordnetenversammlung einziehen werden.

Per Twitter hat sich auch die Initiative „Stadt für alle“ gemeldet. Sie appellierte an die Frankfurter Grünen, die linke Mehrheit im Stadtparlament zu nutzen: „Ihr habt das nun in der Hand.“ Mit der CDU werde es keine neue Wohnungs-, Verkehrs- und Bildungspolitik geben.

Über derartige Erwartungen werden die Grünen am Montagabend bei einem digitalen Parteitag sprechen. Dabei ist es kein Geheimnis, dass sich viele der Mitglieder, die neu in den Römer einziehen, eine Koalition ohne die CDU gut vorstellen könnten. Zunächst aber muss sondiert werden. Dafür werden die Grünen am Montag eine achtköpfige Kommission bilden. Ein parteiinterner Antrag, über den vor der Wahl beraten wird, sieht vor, dass der Gruppe zur Hälfte Mitglieder angehören, die neu in die Stadtverordnetenversammlung gewählt wurden.

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