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Frankfurt: Volkshochschule bangt um Angebot

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Von: Christoph Manus

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Danijel Dejanovic leitet die Volkshochschule Frankfurt.
Danijel Dejanovic leitet die Volkshochschule Frankfurt. © Christoph Boeckheler

Der Leiter der Frankfurter Volkshochschule warnt vor den Auswirkungen einer Umsatzsteuerpflicht auf den Kursbetrieb. Und fordert Klarheit zu Gunsten der Einrichtungen.

Der Leiter der Frankfurter Volkshochschule, Danijel Dejanovic, fordert, dass der Gesetzgeber die Volkshochschulen als Bildungseinrichtungen von der neuen Umsatzsteuerpflicht für Kommunen ausnimmt und somit für Klarheit sorgt. Derzeit befürchten viele Volkshochschulen, dass die Finanzämter einen Teil ihres Angebots für umsatzsteuerpflichtig halten und sie die Kurse entsprechend um 19 Prozent verteuern müssen. Doch das habe Folgen für die Beteiligung am lebenslangen Lernen, warnte der Deutsche Volkshochschul-Verband jüngst.

Hinzu kommt, wie Dejanovic im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau berichtet, eine große Unsicherheit. Denn klare Kriterien, welche Teile des Kursprogramms umsatzsteuerpflichtig sein werden und welche nicht, gebe es nicht. Bisher heiße es etwa, Kurse, die den Charakter bloßer Freizeitgestaltungen haben, seien steuerpflichtig. Doch das sei schwer abzugrenzen, obwohl die Stadtkämmerei und ein Steuerberatungsbüro die VHS bei der Klärung unterstützten.

Volkshochschule Frankfurt reduziert Programm noch nicht

Bei der Erstellung des Programms für das Frühjahrssemester, das Anfang Dezember erscheinen und mehr als 2500 Kurse und andere Angebote enthalten soll, hat die Frankfurter Volkshochschule noch kalkuliert, als ob keine Kurse unter die Umsatzsteuerpflicht fielen. „Wir haben das Angebot noch nicht reduziert“, sagt Dejanovic, der die Einrichtung seit Ende vergangenen Jahres leitet.

Wenn die Volkshochschule künftig aber tatsächlich für einen Teil der Kurse Umsatzsteuer zahlen müsse, bekomme diese ein großes Problem, macht er klar. Denn schon jetzt hätten viele Menschen angesichts der hohen Inflation Schwierigkeiten, sich die Gebühren zu leisten.

Große Unsicherheit bei den Dozenten der Volkshochschule Frankfurt

Das verschärfe sich sehr, wenn diese für einige Angebote plötzlich 19 Prozent mehr berappen müssten. „Wenn Menschen die Kurse nicht mehr zahlen können, bleiben sie fern und der Kurs fällt aus“, warnt der Volkshochschulleiter. Und das treffe dann wiederum die freiberuflichen Dozentinnen und Dozenten. Unter diesen sei die Unsicherheit jetzt schon groß.

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