Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Das Bündnis Solidarisch durch die Krise liest aus dem Offenen Brief vorm Rathaus Römer vor. Foto: Christoph Boeckheler
+
Das Bündnis Solidarisch durch die Krise liest aus dem Offenen Brief vorm Rathaus Römer vor.

Nach der Kommunalwahl

Frankfurt: Viele Stadtverordnete für linkes Bündnis

  • Florian Leclerc
    vonFlorian Leclerc
    schließen

Frankfurt braucht einen Politikwechsel hin zu einem progressiven Bündnis. Das fordern 50 Initiativen und überreichen einen Offenen Brief an Stadtverordnete. Die sind nicht abgeneigt.

Die Sonne scheint auf den Römerberg, als junge Leute am Freitag Lautsprecher und Mikrofon vor dem Rathaus aufbauen, manche halten ein Transparent mit der Forderung „Stadt für alle“ in die Höhe. Abwechselnd lesen drei Aktivistinnen einen offenen Brief an die Stadtverordneten und Mitglieder der Parteien links der Mitte vor - an CDU und FDP richtet sich das Schreiben nicht. Etwa 70 Menschen schauen zu.

Frankfurt soll sicherer Hafen werden, ein migrantisches Zentrum bekommen, den Mietentscheid umsetzen, die autonomen Zentren behalten, die freie Kulturszene unterstützen, die Innenstadt autofrei und den ÖPNV kostenlos machen, die Frauenhausplätze verdoppeln, sichere Plätze für die LSBTIQ-Community schaffen.

Diese und weitere Forderungen haben 50 Initiativen und Einzelpersonen aufgestellt, um Druck auf die Grünen aufzubauen, die derzeit Sondierungsgespräche führen. Unterzeichnet haben unter anderem der Asta der Goethe-Universität, „Fridays for Future“, der Frankfurter Jugendring, die Seebrücke Frankfurt, der Koordinierungskreis von Attac und die Kampagne „Stadt für alle“ - alles Gruppen, die wichtig fürs grüne Selbstbild sind.

Die Initiativen sprechen sich im offenen Brief für ein „progressives Frankfurt“ aus - gemeint ist eine linke Koalition aus Grünen, SPD und Linken, die rechnerisch möglich ist.

Den offenen Brief überreichen sie nach ihrer Rede an die Parteimitglieder, die gekommen sind. Bastian Bergerhoff, Vorstandssprecher der Grünen in Frankfurt, ist nicht gekommen. Dafür die grünen Stadtverordneten Julia Eberz, Emre Telyakar und Julia Roshan Moniri.

Die Forderungen unterstützten sie, „ja, natürlich“, denn die Überschneidungen mit dem grünen Wahlprogramm seien nicht zu übersehen. Sie hofften auf eine progressive Koalition im Römer, müssten aber die Verhandlungen abwarten. Am 16. April stellt die grüne Verhandlungskommission die Ergebnisse der Sondierungsgespräche bei einer Mitgliederversammlung vor.

Die SPD-Stadtverordneten Anna Pause, Omar Shehata und Holger Tschierschke haben die Forderungen ebenfalls erhalten. „Wir stimmen größtenteils zu“, sagt Shehata, etwa für die Seebrücke mache sich auch die SPD stark. Ein linkes Bündnis wäre der SPD sehr willkommen, auch wenn der Ball nun bei den Grünen liege. „Die Fraktion hat sich 16 zu null für ein linkes Bündnis ausgesprochen“, so Tschierschke.

Pearl Hahn (Linke), die mit dem früheren Linken-Fraktionsvorsitzenden Lothar Reininger auf dem Römerberg steht, sagt: „Wenn Grüne und SPD den Politikwechsel wollen, sind wir bereit.“

Nico Wehnemann (Die Partei), der die Forderungen ebenfalls unterstützt, meint: „Auch wir sind bereit für Koalitionsverhandlungen, unsere Handys sind nicht aus.“ Er glaube aber, dass das grüne Spitzenpersonal zu stark an der CDU hänge.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare