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Pro-Palästinensische Demonstrationen - Frankfurt/Main
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Im Rahmen der Eskalation des Nahostkonflikts demonstrieren rund 2.500 Menschen in Frankfurt für Palästina.

Rund 2.500 Teilnehmer:innen

Frankfurt: Polizei löst Anti-Israel-Demonstration auf

  • vonMirko Schmid
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  • Stefan Simon
    Stefan Simon
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Die pro-palästinensische Kundgebung in Frankfurt findet statt, wird aber von der Polizei aufgelöst. An der Hauptwache findet sich auch eine Gegendemo ein.

+++ 18.55 Uhr: Die „Nakba“-Demonstration in Frankfurt wurde aufgelöst*. Die Versammlungsleiterin hätte „keine Einwirkungsmöglichkeiten“ auf die Teilnehmenden mehr gehabt, erklärte die Polizei auf Twitter. Es seien „permanente Auflagenverstöße“ begangen worden. Die Hessenschau berichtet, dass sich rund 2.500 Personen an der Hauptwache versammelt hatten. Zuvor seien Feuerzeuge auf Einsatzkräfte geworfen worden. Die Gegendemo „Solidarität Israel“ wurde vom Versammlungsleiter beendet.

+++ 16.50 Uhr: Rund 1.500 Teilnehmer:innen einer israelfeindlichen Demonstration haben sich nach Polizeiangaben am Samstagnachmittag in der Innenstadt von Frankfurt versammelt. Der Großteil trage Masken, aber es sei schwierig, an der Hauptwache die Abstände einzuhalten, sagte ein Polizeisprecher dem Evangelischen Pressedienst. Rund 150 Gegendemonstrant:innen hätten sich ebenfalls eingefunden. Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Frankfurt das am Freitag von der Stadt verhängte Verbot der „Nakba“-Demonstration aufgehoben.

Update vom 15.05.2021, 16.01 Uhr: Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat das zuvor von der Stadt Frankfurt verhängte Versammlungsverbot aufgehoben, mittels dessen die für Samstagnachmittag geplante propaslästinensische Kundgebung verhindert werden sollte. In der Begründung des Gerichtes heißt es: „Allein die thematisch nicht gewollte Versammlung und die Möglichkeit, dass Ausrichtung und Äußerungen als antisemitisch empfunden werden könnten, rechtfertigte nicht das Verbot derselben.“+

Weiter hieß es, dass ein Versammlungsverbot nur dann rechtens sei, wenn zuvor alle Mittel wie beispielsweise die Erteilung von Auflagen ausgeschöpft seien.

Im Rahmen der Eskalation des Nahostkonflikts demonstrieren hunderte Menschen in Frankfurt für Palästina.

Frankfurt verbietet Anti-Israel-Demonstration

Erstmeldung vom 14.05.2021, 20.00 Uhr: Frankfurt – Die propalästinensische Nakba-Demonstration am Samstag (15.05.2021) ist von der Stadt verboten worden. Nach Angaben der Stadt liegen erkennbare Umstände vor, wonach die öffentliche Sicherheit anderer Versammlungsteilnehmer:innen konkret gefährdet sei.

„Wir haben die hässlichen israelfeindlichen Bilder aus anderen Städten in unserem Land gesehen. So etwas darf es in Frankfurt nicht geben“, sagt Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU). Die freie Meinung dürfe niemals dazu herhalten, menschenverachtend gegen andere vorzugehen und zu Mord und Totschlag aufzurufen. Nach Angaben von Frank bestand die Gefahr, dass auch im Rahmen der angemeldeten Demo Ähnliches wie in anderen Städten propagiert werde.

Frankfurt: Pro-israelische Kundgebung an der Hauptwache

Die Gruppe „Free Palestine FFM“, eine der Organisatorinnen der Kundgebung, teilte am Abend auf Facebook mit, dass sie einen Eilantrag gestellt habe und forderte ihre Anhänger auf zur Demonstration zu kommen. „Solange das Gericht keine Entscheidung getroffen hat, haben wir das Recht auf die Durchführung unserer angemeldeten Kundgebung zu bestehen.“ 

Als Reaktion auf die bundesweiten antisemitischen Vorfälle in den letzten Tagen und die mittlerweile verbotene palästinensische Demonstration findet am Samstag auf der Hauptwache um 16 Uhr eine israelsolidarische Kundgebung unter dem Motto „Solidarität mit Israel - gegen antisemitischen Terror“ statt. Zu den Veranstalter:innen zählen unter anderem die Deutsch-Israelische Gesellschaft, der Verband Jüdischer Studierender Hessen und der Asta der Uni Frankfurt.

Die Lage galt bereits im Vorfeld als sehr angespannt, da beide Kundgebungen zur gleichen Zeit an der Hauptwache stattfinden sollten. Alan Marx, ein Sprecher des Jungen Forums der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, beobachtet derzeit eine Mobilisierung antisemitischer Akteurinnen und Akteure wie im Jahr 2014, als es in mehreren deutschen Städten zu antisemitischen Aufständen kam. Damals demonstrierten Linke, Neonazis und Islamisten gemeinsam und skandierten „Kindermörder Israel“ oder „Jude, Jude, feiges Schwein, komm heraus und kämpf allein“.

„Die Geschehnisse jüngst in Gelsenkirchen und Bonn bestätigen unsere Befürchtungen“, sagt Marx der FR. Die Stimmungslage sei „hochexplosiv“. „Das antisemitische Potenzial ist leider alles andere als verschwunden. Wenn die Lage im Nahen Osten eskaliert, fühlen sich Antisemiten durch die israelfeindliche Stimmung in den sozialen Medien legitimiert, ihrem Judenhass freien Lauf zu lassen.“ (Stefan Simon) *fnp.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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