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Frankfurt: Trauerspiel um Peter Feldmann beenden

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Von: Georg Leppert

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Peter Feldmann beim Presse-Statement. Nachfragen waren nicht erlaubt.
Peter Feldmann beim Presse-Statement. Nachfragen waren nicht erlaubt. © christoph boeckheler*

Der Politik- und Verwaltungsbetrieb in Frankfurt verkommt zum Komödienstadl. So schwer es ist: Die Stadtverordneten müssen mit Peter Feldmann verhandeln. Ein Kommentar.

Vor ein paar Wochen, Peter Feldmann (SPD) hatte kurz zuvor im Flugzeug nach Sevilla über Stewardessen und seine Hormone gesprochen, hat Personaldezernent Bastian Bergerhoff (Grüne) eine Mail an alle städtische Beschäftigten geschrieben, die angesichts der Äußerungen des Oberbürgermeisters notwendig war. Sexismus habe in der Stadtverwaltung keinen Platz, stellte Bergerhoff klar. Nun schreibt Feldmann den rund 15 000 Beschäftigten und erklärt ihnen in einem Frage-Antwort-Format, das wie ein seriös geführtes Interview wirken soll, warum er Oberbürgermeister bleiben will. Und in der Stadtverwaltung fragen sich manche jetzt morgens, wer sich aus dem Römer heute meldet und sie oder ihn mit Problemen aus dem Politikbetrieb von der Arbeit abhält.

Man könnte sich darüber lustigmachen und spekulieren, dass die nächste Mail von Sportdezernent Mike Josef (SPD) kommt (Betreff: „Wer darf den Europapokal anfassen?“). Gefolgt von einer Nachricht von Stadträtin Eileen O’Sullivan (Volt) zum Thema: „So organisieren wir den Bürgerentscheid zu Feldmanns Abwahl.“ Letztere Mail könnte es wirklich geben.

Frankfurt: Die Stadt wirkt gelähmt von Peter Feldmann

Tatsächlich ist das Thema viel zu ernst für weitere Späße. Die Mails an die Beschäftigten, so sinnvoll sie im Einzelfall auch waren, machen deutlich: Der Politik- und Verwaltungsbetrieb in Frankfurt wird zum Komödienstadl – und er wird zunehmend gelähmt von der Diskussion um den Oberbürgermeister. Ein Trauerspiel.

Feldmanns Mail war schon im Ansatz albern. Er verspricht Transparenz und gibt Antworten, die die Beschäftigen nach seiner Darstellung eingefordert haben. Auf entscheidende Fragen verzichtet er aber. Etwa: „Wie werden Sie diese Stadt regieren, wenn der Strafprozess gegen Sie begonnen hat?“ Oder aber: „Sehen Sie wirklich nicht, dass diese Stadt Ihretwegen gerade massiven Schaden nimmt?“ Journalist:innen würden so etwas fragen, doch Feldmann gibt keine Interviews und ließ bei seinem Medienstatement keine Nachfragen zu. Dieser Umgang mit der Presse ist unerhört.

Frankfurt: Ein Bürgerentscheid hätte schlechte Chancen

Aber es hilft ja nichts. Feldmann wird der Aufforderung, sein Amt aufzugeben, nicht einfach nachkommen. Und so wie jetzt kann es nicht weitergehen. Nicht bis zum Bürgerentscheid im November und erst recht nicht bis Sommer 2024. So lange bliebe Feldmann nämlich im Amt, sollte der Bürgerentscheid scheitern. Und das ist die wahrscheinlichere Option. 150 000 Frankfurter:innen müssten gegen Feldmann stimmen. Kennen überhaupt so viele Menschen die Vorwürfe gegen ihn?

Insofern werden die Stadtverordneten gemeinsam mit Feldmann eine Lösung finden müssen. Gespräche gab es bereits, und Feldmann hat weitere Verhandlungen angeboten. Am Ende könnte ein Deal stehen. Etwa: Der Oberbürgermeister bleibt bis zum Jahresende im Amt und kann seine (in großen Teilen übrigens gute) Politik fortsetzen. Dann tritt er freiwillig ab. Stadtverordnete wie Nils Kößler (CDU) oder Yanki Pürsün (FDP) würden bei seinen Auftritten fortan vor Wut die Faust in der Tasche ballen. Aber auch für sie gilt, was für Feldmann gilt: Das Wohl der Stadt steht über allem. Und die vage Hoffnung, dass ein Bürgerentscheid klappt, ist zu wenig, um Frankfurt aus dieser politischen Krise zu führen.

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