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Frankfurt: Suchverkehr verringern mit einer App

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Von: Florian Leclerc

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Eileen O’Sullivan ist in Frankfurt politisch für Digitalisierung, Bürger:innenservice, Teilhabe und Europa verantwortlich. Foto: Peter Jülich
Eileen O’Sullivan ist in Frankfurt politisch für Digitalisierung, Bürger:innenservice, Teilhabe und Europa verantwortlich. © Peter Jülich

Eileen O’Sullivan, Dezernentin unter anderem für Digitalisierung, kündigt mehr Bürger:innenservice an.

Aus ihrem Büro in der Sandgasse schaut Dezernentin Eileen O’Sullivan auf das Parkhaus Hauptwache. Wer sich die Mühe macht, auf mainziel.de zu klicken, kann sehen, wie viele Parkplätze dort frei sind. Für die Parkplätze im öffentlichen Raum gibt es diesen Service nicht. Das führt zu Parksuchverkehr, CO2-Ausstoß, Lärm.

Die Digitalisierung könne Frankfurt lebenswerter machen, sagt die Volt-Politikerin. Sie wurde am Mittwoch von der neuen Koalition zur Dezernentin für Digitalisierung, Bürger:innenservice, Teilhabe und Europa gewählt. O’Sullivan sieht die Vorteile von Parksensoren, die Autofahrerinnen und Autofahrern helfen, freie Parkplätze zu finden. Ein solcher Service, der auch die Parkhäuser beinhalte, müsse nutzer:innenfreundlich daherkommen, in einer App mit ansprechendem Design.

Im Sitzungsraum des Dezernats V stapeln sich noch die Umzugskartons, die Vorgänger Jan Schneider hinterlassen hat. Hinterlassen habe er ihr auch weitere Aufgaben, etwa die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes.

Onlinezugangsgesetz, das klingt sperrig. Dabei steht es für das Gegenteil. Es soll Bürgerinnen und Bürger den Kontakt mit städtischen Ämtern erleichtern. Einen Reisepass, einen Personalausweis oder einen Führerschein bekommt man derzeit nur, wenn man ins Bürgeramt geht. Es sind drei von etwa 2000 Dienstleistungen, die laut Gesetz bis Ende 2022 digital funktionieren sollten. „Auch dafür braucht es eine Frankfurt-App“, sagt sie.

Eileen O’Sullivan hat derzeit eine Konferenz nach der anderen. Sie lernt die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ämter kennenlernen, stellt ihre politischen Ansätze vor, versucht, die Verwaltung mitzunehmen - ohne die Verwaltung geht es nicht. Dabei will sie auch mit dem Vorurteil aufräumen, eine 25-Jährige könne keine politischen Leitlinien vorgeben. „Dieses Narrativ stimmt einfach nicht.“

Täglich werde sie unterrichtet, wie viele Briefwahlunterlagen beantragt worden seien. Es sind schon jetzt doppelt so viele wie bei der Bundestagswahl vor vier Jahren. O’Sullivan ist verantwortlich dafür, dass bei der Bundestagswahl alles klappt. Der Versand der Briefwahlunterlagen, die Auszählung der Stimmen, die Übermittlung der ausgezählten Stimmen über die Software „Wahlweb Hessen“. Dabei war es bei der Landtagswahl 2018 zu einer technischen Panne gekommen, die für Verzögerungen sorgte. Das soll sich diesmal nicht wiederholen. Weil sie auch für die Europapolitik im Magistrat zuständig ist, will sie den Europatag am 9. Mai stärker feiern. Und Interrail-Tickets an Unter-18-Jährige verlosen, damit sie Europa besser kennenlernen.

In den nächsten Tagen müssen im Dezernat zunächst die Umzugskartons weggeschafft werden, nicht digital, sondern analog.

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