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Frankfurt: Streit über Milieuschutz

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Von: Christoph Manus

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In der Rotlintstraße im Nordend gilt eine Milieuschutzsatzung.
In der Rotlintstraße im Nordend gilt eine Milieuschutzsatzung. © Rolf Oeser

Die CDU im Frankfurter Römer sieht in Erhaltungssatzungen ein Hemmnis für Wohnungsbau. Planungsdezernent Josef verteidigt sie als nötigen Mieterschutz.

Der planungspolitische Sprecher der CDU im Römer, Albrecht Kochsiek, hat einen zu strikten Umgang der Stadt mit Bauvorhaben in Milieuschutzgebieten kritisiert. Es sei schlimm, wenn diese Satzungen dazu führten, dass in bestimmten Bereichen Frankfurts keine Wohnungen mehr entstünden, sagte er im städtischen Planungsausschuss – und forderte Planungsdezernent Mike Josef (SPD) auf, Bauherren entgegenzukommen. Bestandsschutz dürfe nicht bedeuten, dass Leute herausziehen, weil sie im Stadtgebiet keine Wohnung finden.

Josef bezeichnete die Milieuschutzsatzungen, die einer übermäßigen Aufwertung von Gebieten entgegenwirken sollen, dagegen auch als Beitrag für den Mieterschutz. Umso wichtiger sei es, dass der Verwaltungsgerichtshof in Kassel jüngst, wie die FR berichtete, die Erhaltungssatzungen Nordend-Süd, Nordend-Mitte und Sachsenhausen-Nord für rechtmäßig erklärt habe.

Dem Vorwurf der CDU, die Stadt gehe zu restriktiv mit Bauwünschen um, widersprach Josef, verwies auf die in den vergangenen Jahren sehr hohen Genehmigungszahlen in Frankfurt. Gleichzeitig kündigte er mögliche neue Regeln für Areale mit Erhaltungssatzung an. „Wir sind dabei, zu überlegen, wie in Milieuschutzsatzungsgebieten neue Wohnungen entstehen können, ohne das Verdrängungseffekte entstehen“. cm

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