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Frankfurt: Streit über Digitalisierung

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Von: Florian Leclerc

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Eileen O’Sullivan ist Digitalisierungsdezernentin in Frankfurt.
Eileen O’Sullivan ist Digitalisierungsdezernentin in Frankfurt. © Renate Hoyer

Die CDU kritisiert die Arbeit von Digitalisierungsdezernentin Eileen O’Sullivan. Die Grünen im Römer springen ihr bei.

Die CDU und die Grünen in Frankfurt streiten sich über die Arbeit von Digitalisierungsdezernentin Eileen O’Sullivan (Volt). Aus Sicht von Daniel Rhinow, dem Vorsitzenden des CDU-Fachausschusses Digitalisierung, ist O’Sullivans Arbeit „bisher wenig ambitioniert“.

„Die Digitalisierung von Verwaltungsprozessen wurde bereits vom früheren IT-Dezernenten Jan Schneider (CDU) auf den Weg gebracht. Frau O’Sullivan hat bisher überwiegend die Früchte der erfolgreichen Arbeit ihres Vorgängers geerntet und wenige eigene Impulse gesetzt“, sagte er.

Dana Kube, die digitalpolitische Sprecherin der Grünen im Römer, konterte: „Digitalisierung war für Jan Schneider eher ein vernachlässigtes Hobby als ein ernst genommenes Tätigkeitsfeld. Es wird leider noch viele Jahre dauern, die Rückstände aufzuholen, die er im Bereich der Digitalisierung der Verwaltung und auf dem Weg Frankfurts zu einer Smart City hinterlassen hat.“

Schneiders Digitalisierungsstrategie sei „wenig ambitioniert“ gewesen. Er habe versäumt, Fördermittel des Bundes einzuwerben. In der Verwaltung habe er keine effizienten Strukturen geschaffen. Beim früheren Kämmerer Uwe Becker (CDU) habe er keine angemessene Finanzierung für die Digitalisierung durchsetzen können, sagte Kube.

Dezernat hat viele Pläne

Daniel Rhinow hielt entgegen, Frankfurt sei zuletzt im Smart-City-Index des IT-Branchenverbands Bitkom und im Smart-City-Ranking der Unternehmensberatung Haselhorst nach unten gerutscht. Der Anspruch müsse aber sein, dass Frankfurt beim Thema Smart City eine Vorreiterrolle einnehme.

Rhinow forderte mehr Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen beim digitalen Wandel. Vorbild könne das Mobilitätsforum sein, welches das Verkehrsdezernat vor kurzem zum Masterplan Mobilität veranstaltete. Analog dazu forderte Rhinow einen Masterplan Digitalisierung mit Bürgerbeteiligung. Diana Kube hob hervor, O’Sullivan und die neue Koalition arbeiteten mit Hochdruck daran, strukturelle Verbesserungen auf den Weg zu bringen und das Onlinezugangsgesetz umzusetzen.

Vorgesehen ist laut Digitalisierungsdezernat, Gebäude der Verwaltung, Schulen und Teile der Innenstadt mit WLAN auszustatten. In diesem Jahr will die Stadt an einem Digitaltag teilnehmen. Zur besseren Vernetzung der Stabsstelle Digitalisierung mit Verwaltungsressorts soll es eine Smart-City-Steuerungsgruppe und einen Beirat geben. Darüber hinaus sind Digitallabore und ein Smart-City-Forum geplant. Auch ein smartes Wassermanagement und ein „Pavement Management“ für Straßen stehen auf der To-do-Liste.

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