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Frankfurt: Streit über die Schulhausreinigung

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Von: Christoph Manus

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Klassischer Frauenberuf: Reinigungskraft.
Wer soll künftig die Schulen in Frankfurt putzen? SPD-Stadträtin Sylvia Weber will eine Rekommunalisierung prüfen lassen. © imago images/Panthermedia

Die FDP im Frankfurt Römer stellt sich gegen eine mögliche Rekommunalisierung der Schulreinigung und damit gegen Stadträtin Weber (SPD). Hintergrund ist ein Korruptionsskandal.

Die Römer-Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt ist uneins, wer die Frankfurter Schulen künftig putzen sollte. Die FDP hält nichts davon, dass Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) eine Rekommunalisierung der Leistungen prüfen lassen will. Sie hatte im Bildungsausschuss argumentiert, dies führe zu einer besseren Bezahlung der Beschäftigten, einer höheren Identifikation der Reinigungskräfte mit den Schulen und könne auch eine Möglichkeit sein, Korruption einzudämmen.

Hintergrund ist ein im Juli bekanntgewordener Korruptionsskandal an Frankfurter Schulen, bei dem Firmen gegen Geldzahlungen Aufträge erhalten haben sollen. Die Stadt hat 17 Schulhausverwaltern gekündigt und die Zusammenarbeit mit den beiden verdächtigten Firmen beendet. Deren Arbeit werde derzeit ersatzweise von anderen Firmen übernommen und nun neu ausgeschrieben, hatte Weber berichtet. Die Staatsanwaltschaft hat im September einen Verwaltungsmitarbeiter der Stadt und den Geschäftsführer einer Reinigungsfirma wegen Korruption angeklagt.

FDP Frankfurt: Reinigung der Schulen sollte weiter durch private Firmen erfolgen

Die Vergabe von Reinigungsaufträgen an den Frankfurter Schulen müsse neu geregelt werden, sagt FDP-Fraktionschef Yanki Pürsün. Eine Rekommunalisierung sei aber der falsche Weg. „Die Stadt hat bereits mehr als genug Aufgaben zu stemmen, daher sollte die Reinigung weiterhin durch private Firmen erfolgen.“ Der sicherheitspolitische Sprecher der Fraktion, Uwe Schulz, dringt zudem auf wirksame Mechanismen gegen Korruption. Dabei komme neben der repressiven Verfolgung der Prävention eine entscheidende Rolle zu. „Diese Mechanismen haben hier offensichtlich gar nicht bestanden bzw. versagt“, sagt Schulz.

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