Frankfurt: Stadtverordnete Pearl Hahn verlässt Linken-Fraktion
Stadtverordnete Pearl Hahn ist aus der Partei ausgetreten und verlässt nun die Linken-Fraktion. Sie will erst einmal fraktionslos sein, ist aber auch im Gespräch mit einer anderen Fraktion.
Eine Mail der Geschäftsstelle der Linken-Fraktion hat am Freitag für Verwirrung gesorgt. In der Mail an die Ortsbeiräte heißt es, dass die Stadtverordnete Pearl Hahn die Fraktion der Linken verlasse und angekündigt habe, der Fraktion „Die Fraktion“ beizutreten. „Leider tritt sie nicht als Stadtverordnete zurück, sondern macht von der rechtlichen Möglichkeit Gebrauch, das Mandat zu behalten“, heißt es in der Mail. Mit dieser Entscheidung schwäche Hahn die Arbeitsmöglichkeiten linker Oppositionsarbeit in der Stadt, „da wir Redezeit, Ausschusssitze und Fraktionsmittel verlieren“.
Hahn bestreitet auf Nachfrage, dass sie angekündigt habe, der Fraktion „Die Fraktion“ – einem Zusammenschluss aus zwei Mitgliedern der Partei „Die Partei“ und einem Mitglied der Piraten – beizutreten. Seit 2016 ist Hahn Stadtverordnete, im November trat sie aus der Partei aus, blieb aber Fraktionsmitglied. „Damit sich die Partei auf die OB-Wahl konzentrieren konnte“, sagte Hahn. In der Fraktionssitzung am Mittwoch habe sie nun verkündet, dass sie die Fraktion verlassen werde. „Aber ich habe zu keinem Zeitpunkt gesagt, dass ich zu einer anderen Fraktion gehe“, sagte sie. „Ich werde erst einmal fraktionslos sein.“ Zwar gebe es Gespräche mit der Fraktion „Die Fraktion“, da sei aber noch nichts entschieden. Das werde sich in den nächsten Tagen oder Wochen klären. Auch „Die Partei“-Stadtverordneter Nico Wehnemann bestätigte die Gespräche: „Wir sind in Kontakt und unsere Türen sind immer offen.“
Hahn ist bei den Linken aus „vielschichtigen und diversen Gründen“ ausgetreten. Sie sei etwa nicht zufrieden gewesen mit der Aufarbeitung der Vorwürfe von Machtmissbrauch und sexuellen Übergriffen innerhalb des Landesverbands Hessen. „Das hätte ich anders geregelt.“ Auch gibt es für sie einen Generationenkonflikt in der Partei bei der Haltung zum Ukraine-Krieg. „Ältere sind oft Putin-nah, während Jüngere sich solidarisch mit der Ukraine zeigen“, sagte die 36-Jährige. „Diese Diskrepanz wird nicht aufgearbeitet.“ Zudem empfindet sie die Linken-Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht als „schädigend“, da sie immer wieder ein negatives Licht auf die Partei werfe. Man könne gar nicht über Frankfurt-Themen auf der Straße sprechen, weil man jedes Mal nur nach Wagenknecht gefragt werde. „Ich habe Diskussionen und Konsequenzen aus Fehlverhalten in der Partei erwartet.“ Doch die habe es nicht gegeben.