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Frankfurt: Stadt verbietet Corona-Demo

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Von: Hanning Voigts

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Die Polizei hatte am 4. Dezember zwei Versammlungen von „Querdenken“ aufgelöst.
Die Polizei hatte am 4. Dezember zwei Versammlungen von „Querdenken“ aufgelöst. © Michael Schick

Zum vierten Mal in Folge wollen Impfgegner aus der „Querdenken“-Bewegung in Frankfurt protestieren. Doch die Versammlungsbehörde untersagt die Demonstration, weil dort Verstöße gegen Auflagen zu erwarten seien.

Die Stadt Frankfurt hat eine für Samstag, 11. November, geplante Demonstration der „Querdenken“-Bewegung verboten. Der Protestzug unter dem Motto „Schutz der Kinder vor der Corona-Schutzimpfung“ sollte um 15 Uhr am österreichischen Konsulat im Reuterweg starten und mit 1500 Teilnehmer:innen einmal durch die Innenstadt ziehen.

Als Begründung für das Verbot verwies die Versammlungsbehörde auf die polizeiliche Auflösung zweier ähnlicher Versammlungen am vergangenen Samstag. Damals hätten sich etwa die Hälfte der mehr als 2000 Protestierenden im Reuterweg und am Opernplatz nicht an die geltenden Mindestabstände und die Maskenpflicht gehalten, teilte die Stadt mit. Ein „kollektives Nichteinhalten jeglicher Corona-Schutzvorschriften“ sei bei der untersagten Demo „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit“ wieder zu erwarten. Um die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten und die Bevölkerung vor einer Infektion mit dem Coronavirus zu schützen, müsse das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit daher eingeschränkt werden.

Eine für 17 Uhr geplante Kundgebung der Initiative „Frankfurt 5G-frei“ gegen „Zwangsimpfung“ am Rathenauplatz kann dagegen stattfinden. Das Bündnis „Aufklärung statt Verschwörungsideologie“ mobilisiert zu Gegenprotesten.

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