Das Bauamt der Stadt muss beim Neubau vom Schulen und Kitas Tempo machen. 
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Das Bauamt der Stadt muss beim Neubau vom Schulen und Kitas Tempo machen. 

Personalie

Frankfurt: Stadt trennt sich vom Leiter des Bauamtes

  • Claus-Jürgen Göpfert
    vonClaus-Jürgen Göpfert
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Michael Simon bekommt aber weiterhin Gehalt. Die Hintergründe für die Auflösung des Arbeitsvertrags bleiben vage.

Der Leiter des wichtigen städtischen Amtes für Bauen und Immobilien (ABI), Michael Simon, scheidet aus dem Dienst der Stadt Frankfurt aus. Beide Seiten haben nach wochenlangem Poker eine Auflösungsvereinbarung unterschrieben.

Baudezernent Jan Schneider (CDU) hatte Simon bereits im März freigestellt und von seinen Aufgaben entbunden. Bis heute äußerte sich der CDU-Politiker nicht öffentlich zu dem Vorgang, obwohl er namentlich von den Sozialdemokraten mehrfach dazu gedrängt wurde. Eine Anfrage der FR in dieser Woche bei Schneider blieb unbeantwortet.

Simon hatte als Hoffnungsträger am 1. November 2017 die Führung des damals neugegründeten ABI übernommen. Die Hoffnung, die sich mit der Neustrukturierung verband, war, dass der Bau und die Sanierung von Schulen und Kitas, aber auch anderer städtischer Infrastruktur, endlich schneller und effektiver vonstattengehen würde. Diese Erwartung hat sich nur zum Teil erfüllt. So wurde der Neubau deutlich angekurbelt. Noch immer sind aber rund 100 der 700 Stellen des Amtes unbesetzt, auch, weil die Stadt zu wenig zahlt und hochqualifizierte Fachleute lieber in die freie Wirtschaft gehen.

Bis heute ist nicht ganz klar, was Schneider Simon tatsächlich vorgeworfen hat. Nach FR-Informationen fühlte sich der Baudezernent vom Amtsleiter schlecht informiert und hintergangen. Das galt zum Beispiel in der wichtigen Frage, wie viele Stellen im Amt tatsächlich besetzt sind. Der Amtschef habe regelrecht im Amt Stimmung gegen den Dezernenten gemacht, so ist zu hören. Umgekehrt soll sich Simon immer wieder darüber beklagt haben, dass sich der Baudezernent in einzelne Fragen und Projekte einmischte. Der Amtsleiter, der zuletzt die Bauabteilung einer Bank geführt hatte, war selbstständiges Arbeiten gewohnt.

Schlechte rechtliche Position

Wie schlecht die rechtliche Position der Stadt ist, sieht man daran, dass Simon noch ein weiteres Jahr sein Gehalt bekommen soll. Nur für den Fall, dass der Fachmann eine andere Anstellung erhält, endet die Gehaltszahlung früher.

Nach seiner Freistellung wandte sich Simon hilfesuchend an den städtischen Gesamtpersonalrat. Ein ungewöhnlicher Schritt, weil die Personalräte gemeinhin Mitarbeiter im Konflikt mit Amtsleitern vertreten. Auch bei Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) und Personaldezernent Stefan Majer (Grüne) suchte der Experte Unterstützung. Mit der Vermittlung des OB und des Personaldezernenten soll es schließlich zu einer Einigung gekommen sein. In einer internen Umfrage, in der sie Noten verteilen konnten, hatten die Beschäftigten des ABI mehrheitlich deutlich gemacht, dass sie sich von Baudezernent Schneider nicht geschätzt fühlten. Während der Auseinandersetzung um Simon hatten auch andere Führungskräfte das ABI verlassen.

Die Leitungsposition des ABI wird nun von der Stadt neu ausgeschrieben. In der Auflösungsvereinbarung attestiert die Stadt dem scheidenden Amtsleiter ausdrücklich gute fachliche Arbeit. In der Fachwelt werden die Vorgänge in Frankfurt über die Kommune hinaus kritisch gesehen.

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