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Die Orthopädischen Universitätsklinik Friedrichsheim. (Archivbild)

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Uni Frankfurt: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen wegen Untreue ein

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Der Verdacht, dass Fördermittel zwischen Uni und Orthopädischer Uniklinik nicht ordnungsgemäß verteilt wurden, erhärtet sich nicht.

Verantwortliche der Frankfurter Universität und der Frankfurter Orthopädischen Universitätsklinik Friedrichsheim standen in Verdacht, Fördergelder des Landes Hessen veruntreut zu haben. Jetzt hat die Frankfurter Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahrens gegen die Betroffenen wegen eines fehlenden hinreichenden Tatverdachts eingestellt, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag mit.

Auslöser für die seit 2016  geführten Ermittlungen war danach eine anonyme Strafanzeige gegen den Dekan des Medizinischen Fachbereiches der Frankfurter Goethe-Universität, die ehemalige kaufmännische Geschäftsführerin der Orthopädischen Universitätsklinik Friedrichsheim und eines Mitglieds des Aufsichtsrates der Orthopädischen Klinik und früheren Landtagsabgeordneten. 

Dem Dekan der Uniklinik wurde vorgeworfen, in den Jahren 2012 bis 2014 Zuschüsse in Höhe von 1,7 Millionen Euro, die das Land Hessen der Uni für Forschung und Lehre gezahlt und die dort treuhänderisch verwaltet werden sollten, nicht ordnungsgemäß an die Orthopädische Universitätsklinik weitergeleitet zu haben, berichtete die Staatsanwaltschaft.

Der ehemaligen kaufmännischen Geschäftsführerin der Orthopädischen Klinik wurde zu Last gelegt, im August 2016 auf die Geltendmachung der noch nicht erhaltenen Landesmittel für die Jahre 2006 bis 2015 in Höhe von über 2,4 Millionen Euro gegenüber der Universität verzichtet zu haben, wodurch ihrer Klinik ein Schaden entstanden sei. Das Mitglied des Aufsichtrates der Orthopädischen Klinik, der dritte Beschuldigte, habe dabei seine Überwachungspflicht vernachlässigt und so die Veruntreuung der Geschäftsführerin möglich gemacht.

Die Ermittlungen haben inzwischen ergeben, dass der Dekan der Universität, die Gelder, die nicht von der Orthopädischen Universitätsklinik verbraucht wurden, für die Finanzierung von Professuren der Orthopädie an der Goethe-Universität genutzt habe. Dies, so die Staatsanwaltschaft, habe einer Mittelverwendung in der Vergangenheit und der Auslegung des Bewirtschaftungsvermerks durch das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst entsprochen. Der Dekan habe deshalb „zumindest subjektiv“ davon ausgehen können, dass seine Verwendung der Mittel dadurch gewesen seien.

Zudem hätten die Ermittlungen gezeigt, dass die Goethe-Uni der Orthopädischen Universitätsklinik alle geltend gemachten Forderungen für die Jahre 2006 bis 2015 im August 2016 erstattet hatte. Die Orthopädische Uniklinik habe deshalb keinen Anspruch auf die Auszahlung weiterer Landesmittel gehabt, teilte die Staatsanwaltschaft weiter mit. Der Forderungsverzicht durch die kaufmännische Geschäftsführerin sei deshalb keine Untreuetat gewesen und auch der Aufsichtsratsvorsitzende habe dadurch seine Überwachungspflicht nicht vernachlässigt.

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