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Willy Praml hat Alarm geschlagen für die Theater.

Politik

SPD fordert Mieterlass

  • Florian Leclerc
    vonFlorian Leclerc
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Die SPD im Römer setzt sich für einen Mieterlass für Kulturschaffende ein. Die SPD im Landtag nennt das hessische Förderprogramm für Vereine „einen Flop“.

Die SPD im Römer setzt sich dafür ein, Miete und Pacht für die vom Lockdown betroffenen Kulturschaffenden nicht nur zu stunden, sondern für einen bestimmten Zeitraum zu erlassen.

„Es ist sinnvoll und wirtschaftlich vertretbar, für eine gewisse Zeitspanne auf Miet- oder Pachtzahlungen zu verzichten, um den Einrichtungen das Überleben zu sichern und mittelfristig wieder Einnahmen zu erzielen“, sagte Renate Wolter-Brandecker, die kulturpolitische Sprecherin der SPD im Römer.

Ihre Fraktion bereite einen entsprechenden Antrag vor. Der Mieterlass soll für Liegenschaften der Stadt und der städtischen Gesellschaften möglich sein. An private Vermieterinnen und Vermieter werde appelliert, in Härtefällen ebenfalls die Mieten zu erlassen.

Die meisten Kulturschaffenden hätten nach dem ersten Lockdown nur wenige Einnahmen erwirtschaften können, führte sie aus. Trotz der Unterstützung durch Hilfsprogramme stünden die privaten Kultureinrichtungen, die Mieten für Räumlichkeiten zahlen müssten, teilweise vor dem Ruin. Das Theater Willy Praml und das Studio Naxos hatten zuvor Alarm geschlagen und um einen Mieterlass gebeten. Sie sind Mieter der Naxoshalle, die der Stadt Frankfurt gehört.

Die SPD im hessischen Landtag kritisierte unterdessen das Corona-Vereinsprogramm der hessischen Landesregierung. Es sei ein „Flop erster Klasse“, sagte der Abgeordnete Christoph Degen. Zwar stünden im Programm „Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit“ drei Millionen Euro für freie Kulturbetriebe, Spielstätten, Festivals, Laienkultur und kulturelle Bildung zur Verfügung. Es seien aber bis Ende Oktober lediglich 210 000 Euro, also nicht einmal zehn Prozent der Summe, abgerufen worden.

„Wenn angesichts von mehreren Tausend Vereinen nur 35 Anträge bewilligt und 137 abgelehnt worden sind, spricht vieles dafür, dass das Programm nicht greift“, sagte der SPD-Politiker. Er rief dazu auf, das Programm weiterzuentwickeln.

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