Frankfurt: Sparen im Kulturetat bleibt vage
Das Kulturdezernat in Frankfurt soll 2023 rund 20 Millionen Euro weniger ausgeben. Einschnitte gibt es bei den Bühnen. Die freie Szene soll zunächst nicht betroffen sein.
Die Frankfurter Kulturpolitiker:innen werden sich am kommenden Donnerstag im Kulturausschuss mit dem Kulturetat 2023 beschäftigen. Sie werden über große Summen sprechen: 185 Millionen Euro stehen für Kultur in Frankfurt zur Verfügung.
Davon entfallen 99,5 Millionen Euro auf die Städtischen Bühnen, die Alte Oper Frankfurt, die Schirn Kunsthalle, das Künstlerhaus Mousonturm und Zuschüsse an Dritte. Für den Unterhalt der städtischen Kultureinrichtungen – Bühnen, Zoo, stehen 13,6 Millionen Euro bereit.
Alle Dezernate sollen zusammen 134 Millionen Euro sparen
Nun hat sich das Kulturdezernat gemeinsam mit dem Magistrat aufs Sparen verpflichtet. 134 Millionen Euro sollen alle zwölf Dezernate sparen, damit der Haushalt genehmigungsfähig ist. Das Kulturdezernat soll einen Beitrag von gut 20 Millionen Euro leisten, wie die Stadtkämmerei auf Nachfrage mitteilt.
Knapp sieben Millionen betreffen in diesem Jahr die Städtischen Bühnen. Es wird aber keine Inszenierung gestrichen oder betriebsbedingt gekündigt. Stattdessen verzichten die Bühnen auf Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt und greifen auf Rücklagen zurück.
Das geht in diesem Jahr noch gut. Im nächsten Jahr wird es laut Anita Wilde, der Verwaltungsdirektorin der Städtischen Bühnen Frankfurt (SBF), schwierig: „Für 2023 werden wir voraussichtlich letztmalig eine Deckung der entstehenden Verluste über Rücklagen ermöglichen können. Bezüglich der Finanzierung der Jahre 2024 und folgende sind wir in Gesprächen mit der Gesellschafterin.“
Die Bühnen müssen sieben Millionen Euro sparen
Der Finanzplan der Städtischen Bühnen sieht im Zeitraum 2023/2024 Ausgaben von knapp 85 Millionen Euro vor. Die Stadt Frankfurt trägt als Gesellschafterin 78,8 Millionen Euro der Kosten. Den Rest finanzieren die Bühnen selbst, unter anderem durch Kartenverkäufe. 2024, 2025 und 2026 sollen die Bühnen laut Haushaltsenwurf jeweils 7,4 Millionen Euro weniger bekommen.
Über den Doppelhaushalt 2024/2025 wollen die Stadtverordneten beraten, wenn über den Haushalt 2023 entschieden ist. Im aktuellen Haushaltsentwurf sind weitere Posten im Kulturetat offen.
Zunächst keine Einschnitte bei freier Szene
Demnach sieht das Dezernat eine sogenannte pauschale Zuschussreduzierung vor. Sie beträgt 4,59 Millionen Euro für Empfängerinnen und Empfänger im Bereich „kulturelle Dienstleistungen und Projekte“ – das ist die gesamte freie Szene. Auf Nachfrage teilt das Kulturdezernat mit, diese Summe werde nicht auf die freie Szene umgelegt.
Im Gegenteil: „Der Kulturdezernentin ist es gelungen, Kürzungen abzuwenden, den Zuschussbereich zu sichern und damit die kulturelle Infrastruktur stabil zu halten“, sagte Jana Kremin, die Sprecherin von Kulturdezernentin Ina Hartwig (SPD). Die Summe von 4,59 Millionen Euro ist nicht die einzige, die quasi im Raum schwebt. Sie steht zwar im Etat, wird aber nicht konkret angewendet.
Auch bei den Sach- und Dienstleistungen soll das Kulturdezernat sparen und zwar 8,6 Millionen Euro, wie die Stadtkämmerei auf Anfrage mitteilt. Wo diese Summe gespart werden soll, bleibt wiederum offen.
Aufwendungen wohl unzureichend finanziert
Insgesamt stehen für die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9,6 Millionen Euro bereit, davon allein acht Millionen Euro für Bauunterhalt und Brandschutz bei der Alten Oper. Zieht man den Konsolidierungsbetrag von 8,6 Millionen Euro ab, bleibt kaum etwas übrig.
Die Dezernatssprecherin sagt dazu: „Auch hier ist ein Konsolidierungsbetrag eingetragen. Ob dieser Betrag erreichbar ist, wird sich im Lauf des Jahres zeigen.“ Klar sei, dass die kulturelle Infrastruktur erhalten bleibe und keine Einrichtungen geschlossen würden.
Dass im Haushalt 2023 keine Mittel für das Kinder- und Jugendtheater, den Kulturcampus und die Städtischen Bühnen eingeplant sind, begründete Kremin mit der Planungslage. Für das Kinder- und Jugendtheater müsse die Stadt weitere Mittel erst im nächsten Haushalt bereitstellen.
Zunächst keine weiteren Mittel für Bühnen oder Kulturcampus
Beim Kulturcampus seien 2023 ebenfalls keine städtischen Mittel nötig, der geplante Architekturwettbewerb sei bereits durch die ABG-Holding gegenfinanziert. Auch bei den Bühnen müssten weitere Mittel erst im nächsen Haushalt eingestellt werden. Zur Erinnerung: 1,3 Milliarden Euro soll der Bühnenneubau kosten.
Es könnte eine interessante Diskussion werden, wenn die Stadtverordneten im Kulturausschuss übers Geld sprechen.
Kulturausschuss, Donnerstag, 4. Mai, 17 Uhr, Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, Sitzungssaal Haus Silberberg.