1. Startseite
  2. Frankfurt

Frankfurt: Sparen an Kitabetreuung

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Florian Leclerc

Kommentare

Wie viele Kinder soll es pro Gruppe in einer Kita geben? Der Landesrechnungshof macht Vorschläge. Foto: Monika Müller
Wie viele Kinder soll es pro Gruppe in einer Kita geben? Der Landesrechnungshof macht Vorschläge. © Monika Müller

Der Controlling-Ausschuss in Frankfurt diskutiert über die Sparvorschläge des Landesrechnungshofs.

In Frankfurt hat der Ausschuss für Controlling und Revision am Montag unter Ausschluss der Öffentlichkeit getagt. Zu Gast war Walter Wallmann, der Präsident des Landesrechnungshofs in Hessen. Wie Ralf Sieg, Sprecher des Landesrechnungshofs, auf Anfrage der Frankfurter Rundschau mitteilte, stellte Wallmann die Ergebnisse des Großstädteberichts vor, den der Rechnungshof im November veröffentlicht hatte.

Dabei wurden Darmstadt, Frankfurt, Kassel, Offenbach und Wiesbaden miteinander verglichen. In Frankfurt sind demnach die finanziellen Rücklagen zwischen 2016 und 2020 von 771 Millionen Euro auf 373 Millionen Euro geschrumpft. Auch der Nachtragshaushalt 2021 von Frankfurt sieht ein weiteres Abschmelzen der Rücklagen vor – von 224 Millionen Euro (2021) auf 149 Millionen (2022) sowie 111 Millionen (2023) und 86 Millionen Euro (2024).

In diesem Jahrzehnt würden die Rücklagen vollständig aufgebraucht. Das hängt unter anderem mit den Ausgabenentwicklung zusammen. 2021 schloss der Haushalt in Frankfurt mit einem Jahresergebnis von minus 97 Millionen ab.

Linke: Blaupause für Sparanstrengungen?

„Frankfurt lebt von der Substanz“, konstatierte der Rechnungshof und schlug Sparmaßnahmen vor. So sollte Frankfurt 25 statt 20 Kinder je Kitagruppe betreuen. Damit könnten in Frankfurt 8500 Kinder zusätzlich betreut werden.

Wenn die Betreuung von Kindern zwischen drei und sechs Jahren wieder Elternbeiträge kostete, würden 25,5 Millionen Euro mehr eingenommen. Würden die Zuschüsse für freie Träger von Kindertageseinrichtungen um etwa die Hälfte gekürzt, wären Einsparmöglichkeiten von 55 Millionen Euro vorhanden.

Auch gruppiere Frankfurt die Erzieherinnen und Erzieher in die Kategorie „schwierige Tätigkeit“ mit höherer Entgeltgruppe S 8b ein. „Dieses Vorgehen ist kritisch zu hinterfragen“, so der Landesrechnungshof. Die Priorität beim Neubau der Städtischen Bühnen in Frankfurt hinterfragte er ebenso.

„Werden die Vorschläge des Landesrechnungshofs nun zur Blaupause der Sparanstrengungen der Koalition?“, fragte Michael Müller, der Fraktionsvorsitzende der Linken im Römer. Am 18. Februar will Stadtkämmerer Bastian Bergerhoff (Grüne) den Haushaltsentwurf 2022 vorstellen. Am 24. Februar ist erste Lesung im Stadtparlament. Im März und April haben die Fraktionen Zeit, ihre Etatanträge zu formulieren.

Müller sieht die Vorschläge des Rechnungshofs kritisch. „Eine so drastische Kürzung im Sozialbereich lehnen wir ab.“ Warum der Ausschuss Wallmann zu einer nicht öffentlichen Sitzung eingeladen hat, konnte er nicht nachvollziehen.

Siehe Kommentar: Ausschuss ohne Öffentlichkeit

Auch interessant

Kommentare