Demo gegen Rechts

Für ein sozialeres Europa

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Bündnis plant Demonstration gegen den Rechtsruck und für Menschenrechte am 19. Mai.

Mehr als 40 Organisationen und Initiativen rufen auf, am 19. Mai, eine Woche vor der Europawahl, in Frankfurt für ein „Europa für alle“ und gegen Nationalismus auf die Straße zu gehen. Zum Trägerkreis des Bündnisses für die Demonstration gehören Attac Deutschland, der Paritätische Hessen, der Dachverband der Migrantinnenorganisationen Damigra Frankfurt, die DGB-Region Frankfurt-Rhein-Main, Pro Asyl und die Naturfreundejugend Hessen. Am selben Tag beginnen, jeweils um 12 Uhr, unter demselben Motto Großdemos in sechs weiteren deutschen und anderen europäischen Städten. 

Ziel sei es, deutlich zu machen, dass weite Teile der Bevölkerung, Europa nicht den Nationalisten überlassen wollten, sagte Roland Süß von Attac, der Anmelder der Demonstration. Klarmachte er aber auch, dass sich die Europäische Union (EU) ändern müsse. Er forderte eine sozialökologische Umgestaltung Europas, eine andere Wirtschaftspolitik. 

Die EU brauche soziale Stabilitätskriterien, sagte Yasmin Alinaghi, Landesgeschäftsführerin des Paritätischen. Statt einen Wettlauf um die Senkung von Sozialstandards müsse es einen um die besseren Löhne, Renten und die bessere Infrastruktur geben. Wenn die EU nicht gegen Armut vorgehe, schade das auch den Reicheren. Die lebten irgendwann hinter Gittern, in Gated Communities. Die Wirtschaftsinteressen dürften nicht länger über die Interessen der Menschen gestellt werden, sagte Michael Erhardt für die DGB-Gewerkschaften. In Europa gebe es genug Geld, nur eine Verteilungsschieflage. 

Günter Burkhardt, Geschäftsführer von Pro Asyl, kritisierte, wie die Europäische Union Menschenrechte verletze, dass zivilisatorische Standards einrissen, wenn man etwa Tausende im Mittelmeer ertrinken lasse. Es gehe aber nun um die Grundfrage, ob es weiterhin ein demokratisches Europa gebe oder dieses zerfalle. Gewännen Rechtsextreme weiter an Macht, heiße es gute Nacht für Demokratie und Menschenrechte. Ekin Polat von Damigra warb für ein Europa frei von Rassismus, Hetze und Mehrfachdiskriminierung, in dem die Rechte aller Frauen ohne Unterschied geschützt seien. 

Die Demonstration beginnt mit einer Kundgebung auf dem Opernplatz. Dort soll der folgende Demonstrationszug auch enden. Um 14.30 Uhr beginnt die Abschlusskundgebung. Es sprechen Vertreter des Trägerkreises, aber auch etwa von Medico International, Campact und „Mehr Demokratie Hessen“. OB Peter Feldmann (SPD) hält ein Grußwort.

Mehr zur Demonstration unter www.ein-europa-für-alle.de

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