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E-Scooter liegen am Sachsenhäuser Mainufer herum.
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E-Scooter liegen am Sachsenhäuser Mainufer herum.

Mobilität

Frankfurt: Satzung für E-Scooter

  • Florian Leclerc
    VonFlorian Leclerc
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In Frankfurt soll die Nutzung von E-Scooter reguliert werden. So sollen sie feste Stellplätze bekommen. Die Anbieter sind nicht begeistert.

E-Scooter, die im öffentlichen Raum herumliegen, stören. „In der Nordweststadt liegen sie jetzt kreuz und quer herum“, sagte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD), der dort wohnt. Was habe die Stadt vor, um den Wildwuchs zu unterbinden, wollte Mathias Mund, Fraktionsvorsitzender von BFF-BIG, vom Magistrat wissen.

Oesterling führte aus, die Stadt bereite eine Sondernutzungssatzung vor. Sie soll den Stadtverordneten in der zweiten Jahreshälfte präsentiert werden und bis Jahresende beschlossen sein.

Zuvor hatte das Oberverwaltungsgericht in Nordrhein-Westfalen entschieden, dass das Abstellen von Leihrädern und E-Scootern eine Sondernutzung darstelle. Nun können Kommunen die Nutzung von Leihrädern und E-Scootern per Satzung regeln.

Aus für Free-Floating-Modell

Auch in Frankfurt soll es feste Stellplätze für E-Scooter geben: Auf dem Römerberg oder auf der Zeil sollen sie nicht mehr parken dürfen, sagte Oesterling. Das Free-Floating-Modell, nach dem E-Scooter frei im öffentlichen Raum parken dürfen, wird damit eingeschränkt. „Darüber sind die Unternehmen natürlich nicht begeistert“, sagte er.

Die neue Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt unterstützt die Satzung. „Wir wollen statt des derzeitigen ‚free floating‘-Modells für E-Scooter ein stationsgebundenes Angebot mit Lademöglichkeit an der Station und deutlich reduzierte Störwirkung für insbesondere den Fuß- und Radverkehr prüfen und gemeinsam mit den Anbieter:innen umsetzen“, heißt es im Koalitionsvertrag.

E-Scooter und Leihräder müssten weiterhin für Einwegfahrten nutzbar bleiben. In Frankfurt sind Tausende E-Scooter von mehreren Anbieter:innen auf dem Markt.

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