Um dieses Schild am Eingang zum Römer geht es.
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Um dieses Schild am Eingang zum Römer geht es.

Antirassismus

Frankfurt: „Respekt“-Schild bleibt am Römer

  • Hanning Voigts
    vonHanning Voigts
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Vor einem knappen halben Jahr wollte die AfD die Stadt Frankfurt zwingen, eine antirassistische Tafel am Römer zu entfernen. Die angedrohte Klage verfolgt die Partei nun aber nicht weter.

Das Schild mit der Aufschrift „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ dürfte bis auf Weiteres am Haupteingang des Römers hängenbleiben. Die Fraktion der AfD in der Stadtverordnetenversammlung will eine Anfang des Jahres angedrohte Klage gegen die Stadt Frankfurt derzeit nicht weiterverfolgen.

„Momentan passiert da nichts“, sagte Rainer Rahn, Fraktionsvorsitzender der AfD, der Frankfurter Rundschau auf Anfrage. Die Klage gegen das Schild habe auch wegen der Corona-Pandemie „überhaupt keine Priorität“. Die Debatte um das antirassistische Schild hatte vor einem knappen halben Jahr bundesweite Beachtung gefunden. Im Dezember vergangenen Jahres war durch einen FR-Bericht bekanntgeworden, dass die AfD die Stadt Frankfurt mit einer Abmahnung aufgefordert hatte, das Schild zu entfernen. Die weiße Tafel, die von der gewerkschaftsnahen Kampagne „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ stammt, hängt seit einigen Jahren gut sichtbar am Eingang zum Rathaus.

Die AfD argumentiert, damit verstoße die Stadt gegen ihre Neutralitätspflicht, weil sie sich durch die prominente Platzierung die politischen Inhalte der Kampagne zu eigen mache. Die 2006 gegründete Initiative „Respekt! Kein Platz für Rassismus“, die von der IG Metall unterstützt wird, setzt sich gegen Diskriminierung etwa in Fußballstadien ein und äußert sich auch offen kritisch zur AfD.

Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hatte sich öffentlich geweigert, das Schild abzuhängen, weil der Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus zur Identität Frankfurts gehöre. Die Stadt sei bereit, den Sachverhalt vor Gericht klären zu lassen. Da die AfD ihre Klage nun vorerst nicht einreicht, wird die weiße Tafel wohl an ihrem Platz bleiben.

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