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Das Revisionsamt empfiehlt, aus Kostengründen kein Kinder- und Jugendtheater am Zoo zu errichten. Die Stadtverordneten sehen das anders.

Revisionsamt

Frankfurt: Rassismus-Vorwurf gegen Amt

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Stadtverordnete kritisierten das Revisionsamt wegen eines Passus über Migrantenfamilien.

Ein Absatz aus einem vertraulichen Bericht des Revisionsamtes ließ die Stadtverordneten am Donnerstag im Kulturausschuss baff zurück. In der Debatte über das Kinder- und Jugendtheater im Zoo-Gesellschaftshaus, für das die Stadtverordneten mehrheitlich eine Konzepterstellung beschlossen, deckte Mathias Mund (BFF) zunächst auf, dass die AfD-Fraktion aus dem vertraulichen Bericht zitiert hatte.

„Aufgrund des Konzeptes und der Zielgruppe von Kindern aus Migrantenfamilien sind keine kostendeckenden Einnahmen zu erwarten“, heißt es in dem AfD-Antrag über das Kinder- und Jugendtheater. Michael Müller (Linke) wies dies schon im Ausschuss als „xenophobes Ressentiment“ zurück. Denselben Zungenschlag hörten Stadtverordnete aber auch aus einem Bericht des Revisionsamtes heraus, auf den sich die AfD bezieht und welcher der Frankfurter Rundschau vorliegt. Darin heißt es:

„Angesichts der im Betreiberkonzept beschriebenen Zielgruppe von Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren, insbesondere von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund, deren Eltern aus fremden Kulturen stammen, werden aus den Eintrittsgeldern keine kostendeckenden Einnahmen zu erwarten sein“. Unterzeichnet von Amtsleiter Hans-Dieter Wieden. Das Revisionsamt fällt in die Zuständigkeit von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD). Der Amtsleiter wird vom Stadtparlament gewählt.

„Es ist schlimm, dass sich das Revisionsamt öfter politisch äußert und zum Beispiel den Kulturpolitikern vorschreiben möchte, wie Kulturpolitik geht, aber wenn sich das Revisionsamt in einem Bericht rassistisch äußert, ist das ein Skandal, der Konsequenzen haben muss“, sagte der Stadtverordnete Nico Wehnemann (Die Fraktion). „Ich fordere den Amtsleiter auf, klarzustellen, wie er genau darauf kommt, dass Kinder mit Migrationshintergrund weniger Geld haben als Kinder biodeutscher Eltern“.

„Die Aussage im Bericht des Revisionsamtes ist stereotyp und hat mit der Lebenswirklichkeit in Frankfurt nichts zu tun“, sagte Martin Kliehm (Linke). Die Einwohner Frankfurts hätten zu mehr als der Hälfte einen Migrationshintergrund, bei Kindern unter sechs Jahren betrage er rund 68 Prozent. Nach städtischen Angaben lebten Menschen aus 179 der 197 Staaten der Welt in Frankfurt. „Man kann nicht pauschal behaupten, dass diese Menschen weniger Geld haben“, sagte Kliehm.

Thomas Dürbeck (CDU), der im Ausschuss zur Aussage im AfD-Antrag gesagt hatte, dafür fehle ihm jegliches Verständnis, nahm das Revisionsamt am Freitag in Schutz. Er könne sich nicht vorstellen, dass diese „unglückliche Formulierung“ vom Amt „böswillig“ eingefügt worden sei.

Für Nico Wehnemann liegt die Sache anders: „Schlimm ist, dass dies eine Steilvorlage für die AfD war, die mit einem öffentlichen Antrag ihrem Rassismus freien Lauf lassen kann. So macht sich ein Amt gemein mit einer Rassisten-Partei“, sagte er.

Martin Kliehm forderte das Revisionsamt dazu auf, sich mit politischen Meinungsäußerungen zurückzuhalten und sich auf seine Kernkompetenzen, das Prüfen von Vorlagen des Magistrats, zu besinnen.

Amtsleiter Hans-Dieter Wieden rief am Freitag zurück: „Unsere Kritik am Kinder- und Jugendtheater sollte rein finanzieller Natur sein. Für den diskriminierenden Passus möchte ich mich in aller Form entschuldigen. Das war nicht so gemeint.“

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