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Frankfurt: Mit Räuberleiter aus dem Gefängnis

  • Stefan Behr
    vonStefan Behr
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Das Amtsgericht Frankfurt verhandelt über Beihilfe zum Ausbruch aus der JVA. Im Gegensatz zum Ausbruch selbst ist die Beihilfe nämlich strafbar.

Beim mittäglichen Freigang am 1. August 2019 spielen die Zellengenossen Arkadiusz D. und Mohammed A. eine Runde Tischtennis im Hof der Justizvollzugsanstalt IV. Trotz des sonnigen und warmen Wetters trägt A. lederne Arbeitshandschuhe, deren Fingerkuppen er abgeschnitten hat, was ihm anfangs den Spott seiner Mithäftlinge einbringt. Sie werden nicht lange spotten.

Die Staatsanwaltschaft wirft den beiden vor, einen Ball absichtlich ins Aus gespielt zu haben. Der Ball fällt in die Nähe des Gefängniszauns. D. scheint den Ball suchen zu wollen, bückt sich, stemmt dann plötzlich die Hände auf die Oberschenkel. A. nimmt Anlauf, springt erst auf D., dann in die Mitte des etwa fünf Meter hohen Zauns, klettert behandschuht hinauf, macht oben einen Klimmzug hoch auf die Laterne und schiebt dort mit den Füßen den Stacheldraht beiseite. Dann springt er in die Freiheit.

Die Zurückgebliebenen jubeln und klatschen. A. hatte zuvor getönt, die Mauern der JVA, in denen meist Ersatzfreiheitsstrafen abgesessen werden und die daher keine allzu hohe Sicherheitsstufe hat, binnen zehn Sekunden überwinden zu können. Mit dem Maul kann das jeder. Aber A. hat seinen Worten die Tat folgen lassen. Wenn auch keine Straftat.

Ein Gefängnisausbruch ist in Deutschland kein Verbrechen, nicht mal ein Vergehen. Der Gesetzgeber war der Meinung, dass der Mensch frei geboren ist und diesen Zustand in der Regel auch beibehalten wolle, aus seinem Freiheitsdrang dürfe man niemandem einen Strick drehen. Diese Sichtweise ist global eher selten, lediglich in Österreich, Belgien und Mexiko sieht man das ähnlich.

Die Beihilfe ist aber durchaus strafbar. Sie nennt sich Gefangenenbefreiung und kann nach Paragraf 120 des Strafgesetzbuches mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren geahndet werden. Dies führt zu der etwas absurden Situation, dass Mohammed A., der gut zwei Monate nach seiner Flucht wieder geschnappt worden war, seine Strafe für Kleindealerei verbüßt hat und ein freier Mann ist. Auch der 37 Jahre alte Arkadiusz D. hat seine Haftstrafe wegen wiederholten Schwarzfahrens bereits ordnungsgemäß abgesessen, bleibt aber wegen der Gefangenenbefreiung in U-Haft.

Vor dem Amtsgericht macht D. am Mittwochmorgen keine Angaben. Er habe alles, was zu sagen sei, bereits gesagt. In früheren Vernehmungen hatte er angegeben, auf der Suche nach dem verschlagenen Ball von A. ohne Absprache und gegen seinen Willen „besprungen“ worden zu sein. Direkt nach dem Sprung hatte er sich brav zu seinen die Flucht bejubelnden Mithäftlingen begeben.

Mohammed A. hat eigentlich nichts mehr zu befürchten. Auch wenn ein Gefängnisausbruch straffrei ist, kann er juristisch verfolgt werden, wenn es dabei etwa zu Körperverletzungen, Bedrohungen oder Sachbeschädigungen kommt. Nichts von alledem ist in diesem Fall geschehen, von einem leicht lädierten Stacheldraht mal abgesehen. Außerdem verstößt man als Ausbrecher meistens gegen die Hausordnung des Gefängnisses, aber da A. nicht mehr einsitzt, muss er auch diesbezüglich keinerlei Konsequenzen mehr fürchten. Er ist als Zeuge für den Prozess gegen seinen mutmaßlichen Fluchthelfer geladen, ist aber so frei, nicht zu erscheinen. Die Verhandlung wird daraufhin vertagt. Mohammed A. soll nun gesucht und vorgeführt werden.

Aber dazu muss man ihn erst einmal kriegen. Der damalige Aufseher erinnert sich im Zeugenstand nicht ohne Respekt, wie A. einst dem Zuchthaus entsprang. So ein Husarenstück habe er niemals zuvor gesehen, und danach auch nicht mehr.

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