Frankfurt: „Querdenken“-Szene macht wieder mobil
Mehrere Initiativen aus dem Umfeld der „Querdenken“-Bewegung wollen am Wochenende in Frankfurt protestieren. Auch Gegenprotest ist angekündigt. Die Polizei will die Maskenpflicht durchsetzen.
Sie protestieren gegen die Corona-Schutzmaßnahmen, eine vermeintliche „globale Diktatur“ und wollen nach eigenen Angaben „Kinder schützen“: Am heutigen Samstag rufen zahlreiche Initiativen aus dem Umfeld der sogenannten Querdenken-Bewegung in Frankfurt zu Protesten auf. Am Freitag gab die Stadt Frankfurt detailliert bekannt, welche Versammlungen genau angemeldet sind.
Von 15 bis 20.30 Uhr ist unter dem Motto „Kinder schützen“ eine Demonstration mit bis zu 1500 Teilnehmenden durch die Innenstadt geplant. Der Aufzug startet am österreichischen Konsulat im Reuterweg und führt dann einmal um die Innenstadt wieder zurück zum Startpunkt. An der Wegstrecke liegt auch das australische Generalkonsulat – sowohl Österreich als auch Australien sind den „Querdenker:innen“ wegen ihrer strengen Pandemiepolitik ein Dorn im Auge. Von 11.30 bis 21.30 Uhr ist parallel eine kleinere Kundgebung mit dem Motto „SOS from Australia“ auf dem Opernplatz geplant.
Gegen „Zwangsimpfung“ und „globale Diktatur“ will die verschwörungsideologische Gruppe „Frankfurt 5G-frei“ protestieren, die von 15 bis 18 Uhr eine Kundgebung auf dem Rathenauplatz oberhalb des Roßmarktes abhalten will. Zusätzlich planen Maßnahmen-Gegner:innen ab 15.45 Uhr einen größeren Autokorso durch die Stadt, der genaue Startpunkt ist bislang noch offen. Am Sonntag ist ab 14 Uhr ein „Schweigemarsch“ geplant, der an der Alten Oper starten soll.
Die Stadt hat für alle diese Proteste strenge Auflagen wie Mindestabstände und eine allgemeine Maskenpflicht verfügt. Die Polizei soll die Einhaltung dieser Regeln überwachen. Man sei gut vorbereitet, habe ausreichend Kräfte im Einsatz und werde „verhältnismäßig und konsequent“ auf Verstöße reagieren, sagte ein Polizeisprecher der Frankfurter Rundschau.
In der Vergangenheit war gerade die Maskenpflicht bei Protesten aus dem Querdenken-Spektrum häufig ignoriert worden. Zudem wurden Verschwörungstheorien zur Corona-Pandemie verbreitet und der Holocaust relativiert – Protestierende hatten etwa die Lage von nicht gegen das Virus geimpften Menschen mit der von Jüdinnen und Juden zur Zeit des Nationalsozialismus verglichen. Zudem hatten immer wieder Rechtsextreme an den Demos teilgenommen.
Sicherheitsdezernentin Annette Rinn (FDP) sagte, mit den Auflagen komme die Stadt ihrer Aufgabe nach, „das hohe Verfassungsgut der Versammlungsfreiheit zu schützen und zu gewährleisten und gleichzeitig Gefahren abzuwehren“. Mit den Auflagen trage man zugleich den Regeln zum Kampf gegen die Pandemie Rechnung, so Rinn.
Gegenprotest ist am Samstag bereits an mehreren Stellen der Stadt angemeldet: Die linke Initiative „Aufklärung statt Verschwörungsideologien“ mobilisiert ab 12 Uhr zum Börsenplatz, die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) ab 12 Uhr zu einer Kundgebung am Willy-Brandt-Platz. An der Grünanlage unterhalb der Alten Brücke gibt es ab 12.30 eine Kundgebung gegen Verschwörungserzählungen und Antisemitismus.
Der Frankfurter Kreisverband der Linkspartei teilte mit, Kritik an einzelnen Anti-Corona-Maßnahmen sei berechtigt. Von der „Querdenken“-Szene grenze man sich aber ab. „Ich finde es unerträglich zu sehen, wie Menschen zusammen mit Rechtsextremen demonstrieren und diese so hoffähig machen“, so die Kreisvorsitzende Martina van Holst. Die Fraktion der Linkspartei im Römer rief dazu auf, sich an den Gegenprotesten zu beteiligen. Ein Großteil der „Querdenker:innen“ hänge falschen Verschwörungstheorien an.