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Ein Mitglied der Satire-Partei „Die Partei“ protestiert im November 2020 in Frankfurt gegen die „Querdenken“-Bewegung.
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Ein Mitglied der Satire-Partei „Die Partei“ protestiert im November 2020 in Frankfurt gegen die „Querdenken“-Bewegung.

„Querdenken“-Bewegung

Frankfurt: „Querdenken“ muss am Rebstock protestieren

  • Hanning Voigts
    VonHanning Voigts
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Bis zu 1000 Menschen aus dem „Querdenken“-Spektrum wollen am Sonntag in Frankfurt gegen „gleichgeschaltete“ Medien demonstrieren. Die Behörden verlegen den Protest in den Rebstockpark – und verhängen strenge Hygieneauflagen.

Frankfurt – Die für Sonntag vor dem Funkhaus des „Hessischen Rundfunks“ (HR) geplante Kundgebung aus dem Spektrum der sogenannten „Querdenken“-Bewegung wird in den Rebstockpark verlegt und darf nur unter strengen Hygieneauflagen stattfinden. Wie die Stadt Frankfurt am Freitag (09.04.2021) mitteilte, hat die Versammlungsbehörde den Veranstalter:innen der Kundgebung mit dem Motto „Wie viel kann man Euch noch glauben? – Medienkritik und Kulturerhalt“ entsprechende Auflagen gemacht. Ein nach der Kundgebung angemeldeter Protestzug zur Konstablerwache wurde ganz untersagt.

Wie weiter mitgeteilt wurde, werden alle Protestierenden verpflichtet, eineinhalb Meter Abstand voneinander zu halten und einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen – mit Ausnahme von Kindern unter sechs Jahren und Menschen, die mit einem ärztlichen Attest von der Maskenpflicht befreit sind. Wer auf der Kundgebung eine Rede hält, darf seine Maske dafür absetzen. Zur Begründung hieß es, aufgrund der hohen Corona-Infektionszahlen sei bei der Kundgebung die Gesundheit von Protestierenden und Polizeikräften „ohne den Erlass der verfügten Auflagen unmittelbar gefährdet“. Weil bundesweit für die Kundgebung mobilisiert werde, sei davon auszugehen, dass weit mehr als die angemeldeten 1000 Menschen kommen könnten – am angemeldeten Kundgebungsort könnten dann die nötigen Abstände nicht mehr eingehalten werden.

Frankfurt: „Querdenken“-Demonstration findet am Rebstock statt

Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) dankte der Versammlungsbehörde für die Verlegung der Kundgebung. „Natürlich haben wir alle die Bilder der letzten Demonstrationen unter Beteiligung von „Querdenken“ in Kassel und Stuttgart vor Augen und müssen vermeiden, dass es am Sonntag in Frankfurt zu ähnlichen Zuständen kommt“, sagte der CDU-Politiker. Bei „Querdenken“-Protesten in Kassel und Stuttgart waren die Hygiene-Auflagen zuletzt systematisch ignoriert worden, zudem waren Polizeiketten durchbrochen und Journalist:innen angegriffen worden.

Am Sonntag wollten bis zu 1000 Menschen aus der „Querdenken“-Bewegung ab 14 Uhr vor dem HR-Gebäude in der Bertramstraße im Dornbusch „für eine ehrliche Berichterstattung unserer Medien“ demonstrieren. Zu der Kundgebung, die unter anderen von der Frankfurter Gruppierung „Querdenken 69“ und dem Kölner Entertainer Nana Domena beworben wird, werden zahlreiche Redner:innen aus dem „Querdenken“-Umfeld erwartet.

„Querdenken“-Demo: Gegenprotest in Frankfurt erwartet

Im Aufruf zur Kundgebung heißt es, die Medien in Deutschland seien „gleichgeschaltet“ und würden „politisch gesteuert“. Die Veranstalter:innen haben die Möglichkeit, gegen die von der Versammlungsbehörde verhängten Auflagen vorm Verwaltungsgericht zu klagen. In der Vergangenheit hatte das Gericht bereits Verbote von „Querdenken“-Protesten in Frankfurt gekippt.

Die Linksfraktion im hessischen Landtag forderte die Polizei unterdessen auf, Journalist:innen bei „Querdenken“-Protesten besser zu schützen. „Die Pressefreiheit ist bedroht, wenn Kamerateams angegangen und kritisch berichtende Journalistinnen und Journalisten bespuckt und bedrängt werden“, sagte Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion. Man hoffe, dass entsprechende Angriffe sich in Frankfurt nicht ereigneten, so Felstehausen. Ein Sprecher der Frankfurter Polizei sagte der Frankfurter Rundschau, man bereite sich intensiv auf die Begleitung der Kundgebung vor und sei zuversichtlich, dass sich die öffentlich breit kritisierten Szenen etwa aus Kassel oder Stuttgart am Sonntag in Frankfurt nicht wiederholen würden.

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten und das Netzwerk NoFragida kündigen derweil Protest gegen die „Querdenken“-Kundgebung an. Der hessische Landesverband des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) ruft ebenfalls ab 13 Uhr zu einer Gegendemonstration auf – allerdings vor dem „HR“-Gebäude, falls dort doch Protestierende auftauchen sollten. (Hanning Voigts)

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