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Steuereinnahmen

Frankfurt prüft, ob sich neue Steuerprüfer auszahlen

  • Christoph Manus
    VonChristoph Manus
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Die Koalition im Römer hofft auf Mehreinnahmen durch mehr Steuerprüfer.

Die Koalition von CDU, SPD und Grünen will den Frankfurter Magistrat prüfen lassen, ob die Schaffung neuer Stellen zur kommunalen Steuerprüfung für die Stadt kostenneutral wäre oder dies gar einen Einnahmeüberschuss bringen könnte. In ihrem Antrag an das Stadtparlament fordert sie die Stadtregierung zudem auf zu beziffern, wie viele Stellen dafür entstehen könnten.

Immer wieder werde darauf hingewiesen, dass andere Großstädte mit kommunalem Personal zur Steuerprüfung nicht nur für mehr Steuergerechtigkeit sorgten, sondern sogar zusätzliche Einnahmen erzielten, heißt es in der Begründung des Prüfauftrags. Dabei gehe es dem Vernehmen nach oft um größere beziehungsweise umsatzstarke Unternehmen, die sonst nur sehr selten überprüft würden, bei deren Prüfung aber stets sehr große Summen für die öffentliche Hand anfielen.

Die Linke im Römer fordert seit Jahren den Einsatz zusätzlicher Betriebsprüfer, um die städtischen Gewerbesteuereinnahmen zu erhöhen. Auch zum Doppelhaushalt 2020/2021 hat sie einen entsprechenden Antrag eingereicht. Bisher beschäftigt die Stadt laut Kämmerei zwei Mitarbeiter im Bereich „Steuermitwirkung“. Eine Erweiterung um eine Stelle ist im Entwurf des Stellenplans für 2020/2021 vorgesehen.

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