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Frankfurt: Prokurdische Protestaktion in Grünen-Parteizentrale

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Von: Timur Tinç

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„Grüße an die Guerilla“ und „Stoppt Erdogans Angriffskrieg“ steht unter anderen auf den Plakaten.
„Grüße an die Guerilla“ und „Stoppt Erdogans Angriffskrieg“ steht unter anderen auf den Plakaten. © Christoph Boeckheler

Rund 30 Aktivistinnen und Aktivisten haben am Mittwoch das Wahlkreisbüro von Omid Nouripour besetzt. Sie fordern ein Ende von „Erdogans Angriffskrieg in Südkurdistan“. Die Frankfurter Grünen versprechen, sich für eine Resolution in der Stadtverordnetenversammlung einzusetzen.

Stoppt Erdogans Angriffskrieg“ steht auf einem weißen Banner mit roter Schrift, das aus dem Fenster des Parteibüros der Grünen hängt. Aufgehängt haben es Aktivistinnen und Aktivisten der Initiative „Defend Kurdistan“. Sie haben am Mittwochmorgen gegen 9.30 Uhr das Wahlkreisbüro des Bundesvorsitzenden Omid Nouripour besetzt. Aus einem Lautsprecher dröhnen kurdische Lieder, obwohl von den rund 30 Aktivist:innen die allerwenigsten der kurdischen Sprache mächtig sind. Ein Streifenwagen der Polizei blockiert die Straße zum Büro.

„Seit dem 17. April führt die Türkei erneut einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg in Südkurdistan, wie auch der wissenschaftliche Dienst der Bundesregierung bestätigt hat“, sagt ein Sprecher der Initiative. Zu den Grünen seien sie gegangen, weil diese sich einer feministischen Außenpolitik verschrieben hätten. Da die Partei aber zu den Angriffen der Türkei schweige und die Bundesregierung Waffen in das Land liefere, fordere man eine Resolution von den Frankfurter Grünen nach Krefelder Vorbild.

„Wir haben die Resolution aus Krefeld zur Kenntnis genommen und halten sie für unterstützenswert und werden uns als Grüne auch in Frankfurt für die Verabschiedung einer ähnlichen Resolution starkmachen“, las Burkhard Schwetje, Beisitzer im Vorstand eine Erklärung der Frankfurter Grünen vor. „Auch wenn wir das Anliegen unterstützenswert finden, wünschen wir uns, den Dialog zukünftig auf anderer Ebene zu führen, als ihn durch Besetzung unserer Geschäftsstelle zu erzwingen.“ Die Sprecherteams der Grünen stünden in den kommenden Tagen für Gespräche mit den Aktivist:innen zur Verfügung.

Diese beklagten durch ihren Sprecher, dass auf viele Forderungen nicht eingegangen worden sei. „Wir akzeptieren dieses Statement nicht und werden deswegen unsere Aktion fortführen.“ Gegen 12.30 Uhr war sie beendet. Laut Polizei blieb alles friedlich.

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