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Demonstrierende auf dem Frankfurter Opernplatz hatten am vergangenen Samstag großen Redebedarf.

Reaktion

Polizei wehrt sich gegen Vorwürfe des Rassismus

  • Oliver Teutsch
    vonOliver Teutsch
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Der Frankfurter Polizeipräsident sieht seine Beamten zu Unrecht als rassistisch tituliert. Externe Schulungen werden trotzdem geprüft.

Frankfurts Polizeipräsident Gerhard Bereswill wehrt sich gegen die Vorwürfe, seine Beamten seien rassistisch oder betrieben Racial Profiling. Derartige Vorwürfe seien „ganz pauschal und undifferenziert“, sagte Bereswill am Mittwoch. Die Polizei war am vergangenen Wochenende kritisiert worden, weil sie in der Frankfurter Innenstadt überwiegend junge Menschen mit augenscheinlichem Migrationshintergrund kontrolliert habe. Die Linke im Römer warf der Polizei vor, sie habe die Allgemeinverfügung der Stadt als „Freibrief für rassistische Kontrollen“ genutzt.

Polizeipräsident Bereswill störte sich aber vor allem an den heftigen Reaktionen in den sozialen Medien, die nun in der Welt seien. Bei einer Nachbesprechung des Einsatzes am Dienstag hätten Beamte ihren Unmut bekundet. „Die massiven Vorwürfe haben die Kollegen schon getroffen, das möchte ich so nicht stehen lassen“, sagte Bereswill und nannte zunächst mal Zahlen für Frankfurt: 53 Prozent der Menschen in der Stadt hätten einen Migrationshintergrund, bei Heranwachsenden liege der Anteil bei knapp 60, bei Jugendlichen sogar bei knapp 70 Prozent. Vor diesem Hintergrund sei es unsachlich zu argumentieren, die Polizei picke sich gezielt Menschen mit Migrationshintergrund für Kontrollen hinaus, was Neudeutsch als Racial Profiling bezeichnet wird.

Dass unter den 39 festgenommenen Personen bei den Krawallen vor zwei Wochen viele Menschen mit Migrationshintergrund waren, habe ihn nicht gewundert, weil die Wirklichkeit in Frankfurt so aussehe. Erwähnt hatte er die Tatsache allerdings trotzdem. Mit diesem Vorwurf konfrontiert, sagte Bereswill am Mittwoch, er habe den Umstand nur als einen von mehreren möglichen Gründen für die Ausschreitungen ins Gespräch gebracht. Bereswill wollte das Problem des Racial Profiling aber nicht generell verneinen. „Schubladendenken sehen wir auch im Polizeiberuf als Problem“, gestand er.

Der Frankfurter Polizeipräsident Gerhard Bereswill.

Diese Tatsache werde schon bei der Einstellung sehr ernst genommen; es werde gezielt geprüft, ob Bewerber extremistische Ansichten hätten. „Solche Menschen wollen wir nicht haben“, betonte Bereswill. Die Frankfurter Polizei versuche auch gezielt, Menschen mit Migrationshintergrund einzustellen. Unter den jungen Beamten liege der Anteil bei immerhin 15 bis 20 Prozent.

Über den Migrationsbeauftragten der Polizei gebe es auch Seminare zu interkultureller Kompetenz. Darüber hinaus will die Polizei externe Angebote annehmen. „Wir suchen derzeit in Frankfurt eine weitere Möglichkeit, nach vorne zu kommen“, sagte Bereswill. Gespräche dar��ber, Beamte antirassistisch zu schulen, würden derzeit mit der Bildungsstätte Anne Frank und dem Amt für Multikulturelle Angelegenheiten geführt.

Die Frankfurter Polizei steht seit den unerlaubten Personenabfragen im 1. Revier und den damit in Verbindung gebrachten Drohbriefen des NSU 2.0 sowie rechtsextremistischen Chatgruppen unter besonderer Beobachtung der Öffentlichkeit. Bereswill wehrte sich auch gegen Kritik in diese Richtung, da sie „unfair“ und „pauschal“ sei. „Viele Sachverhalte sind noch gar nicht bewiesen, es wird aber Kritik über uns ausgeschüttet.“ Auch Vergleiche mit der Polizei in den USA, die nach den dortigen Unruhen gezogen wurden, hält Bereswill für „völlig fehl am Platz“.

Sorge, dass die Polizei ob seines Vorstoßes nicht als dünnhäutig angesehen werden könnte, wies der Präsident zurück. Er sehe sich vor den Kollegen in der Pflicht, die Vorwürfe geradezurücken.

Für das kommende Wochenende kündigte Bereswill an, die Kontrollen in der Frankfurter Innenstadt mit großem Polizeiaufgebot beizubehalten.

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