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Hier begann die Demütigung: Im Cafébereich des Hotels „Altes Zollhaus“ stehen Herr Y. und der Hotelbesitzer Benjamin D. an der Rezeption.
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Hier begann die Demütigung: Im Cafébereich des Hotels „Altes Zollhaus“ stehen Herr Y. und der Hotelbesitzer Benjamin D. an der Rezeption.

Vorfall im Hotel „Altes Zollhaus“

Polizei-Kontrolle in Frankfurt: Unwürdige Behandlung und Schikane

  • Pitt von Bebenburg
    VonPitt von Bebenburg
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Die Polizei Frankfurt bittet einen Mann um Hilfe. Was folgt, verstößt aus Sicht seines Anwalts gegen seine Menschenwürde.

Frankfurt am Main - Den 7. April 2021 wird Herr Y. noch lange in äußerst unangenehmer Erinnerung behalten. „Er war vollkommen geschockt“, erzählt seine Frau. Denn der 43-jährige Mann aus Nidderau, der in diesem Artikel nicht mit vollem Namen genannt werden soll, ist in dieser Nacht auf unwürdigste Weise von einem Polizisten behandelt worden.

Ohne erkennbaren Anlass musste sich der Bauunternehmer auf der Toilette einer Bar vor einem Polizeibeamten nackt ausziehen, umdrehen, sich bücken und von allen Seiten begutachten lassen. Unter Protest habe er das mitgemacht und nur aus Respekt vor der Uniform des Beamten, schildert Y. Der habe zu seiner Frage nach dem Warum keine Antwort gegeben.

Frankfurt: Polizisten von Rechtsanwalt angezeigt

Sein Rechtsanwalt Mehmet Daimagüler hat deswegen Strafanzeige gestellt. Es gehe darum, die Rechtswidrigkeit des Vorgehens festzuhalten und festzustellen, dass alle beteiligten Beamtinnen und Beamten sich strafbar gemacht hätten, weil niemand eingeschritten sei, sagt Daimagüler.

Derzeit wird der Sachverhalt von der Polizei ermittelt, wie die Frankfurter Staatsanwaltschaft auf Anfrage der Frankfurter Rundschau mitteilte. Daher könnten noch keine Angaben zum Sachverhalt gemacht werden. Die Frankfurter Polizei teilte auf FR-Anfrage mit, es werde „der im Raum stehende Vorwurf überprüft“. Wenn die Ergebnisse der strafrechtlichen Ermittlungen feststünden, werde entschieden, „inwieweit gegebenenfalls disziplinarrechtliche Maßnahmen ergriffen werden oder nicht“. Bei der Polizei musste Anwalt Daimagüler allerdings erfahren, dass bisher noch keiner der beteiligten Polizeibediensteten vernommen worden sei. Für ihn steht jedenfalls fest: „Die körperliche Untersuchung meines Mandanten erfolgte ohne Rechtsgrundlage.“

Frankfurt: Polizei-Kontrolle im Hotel „Altes Zollhaus“ bricht das Vertrauen von Herrn Y.

Was war geschehen? An jenem Mittwoch ist Y., ein kräftiger Mann mit Kurzhaarfrisur und ordentlich gestutztem Bart, zu Hause bei seiner Familie. Spät abends, gegen 23 Uhr, klingelt bei ihm das Telefon. Am anderen Ende spricht ein Beamter. Die Polizei kontrolliert gerade das Hotel „Altes Zollhaus“ in der Hanauer Landstraße, das einem Freund der Familie Y. gehört. An der Rezeption haben sie niemanden angetroffen, aber eine Telefonnummer am Schwarzen Brett: die von Y.

„Wenn kein Verantwortlicher hier ist, müssen wir den Laden versiegeln“, habe der Mann ihm am Telefon gesagt, erzählt Y. Ob er kommen könne? Y. kann kommen. Er will behilflich sein. Y. hat Vertrauen in die Polizei, schließlich sind mehrere seiner Verwandten Polizeibeamte. Doch sein Vertrauen wird in den nächsten Stunden schwer beschädigt.

„Altes Zollhaus“: Zuhause für obdachlose Menschen in Frankfurt

Das „Alte Zollhaus“ kennen alle, die schon einmal über die Bundesstraße von Osten nach Frankfurt hineingefahren sind. Der wenig ansehnliche Bau steht auf der Verkehrsinsel an der Mainkur. In dem von allen Seiten verkehrsumtosten Haus mit seinem flachen Nebengebäude leben zum einen Monteure, deren Firmen für die Übernachtung im Zweibettzimmer 400 Euro im Monat zahlen, zum anderen Bewohnerinnen und Bewohner ohne Obdach, die vom Sozialamt einquartiert wurden.

Sie dürfen sich, wenn sie nicht in ihren kleinen Zimmern bleiben wollen, in dem L-förmigen, nach Zigarettenrauch riechenden Raum aufhalten, der in normalen Zeiten als Rezeption, Bar und Café dient. Dort stehen einfache Tische und Stühle, zwei Spielautomaten hängen an der Wand, zwei Flachbildschirme, ein Dartbrett. Jetzt, in der Corona-Zeit, sei die Bar außer Betrieb, sagt Besitzer Benjamin D. Allerdings habe er mit dem Ordnungsamt besprochen, dass sich seine Hotelgäste in dem Raum aufhalten dürften.

Polizeikontrolle in Frankfurt: Zweifel an der Einhaltung von Corona-Regeln führt zu Schikane

Die Polizei hegt offenbar Zweifel, ob alle Corona-Regeln eingehalten werden. Sie sei hier quasi Dauergast, mit manchmal zwei, drei Kontrollen pro Woche, klagt D. Manche Firma habe deswegen schon gekündigt und ihre Monteure anderswo untergebracht. Die Polizei bestätigte, dass sie im „Alten Zollhaus“ im Zusammenhang mit den Corona-Regeln „mehrfach“ kontrolliert habe. Dabei seien „Verstöße gegen die Corona-Verordnungen sowie gegen das Aufenthaltsgesetz festgestellt“ worden. D. sieht sich durch das ständige Anrücken der Polizei schikaniert.

An jenem Abend ist sein Freund Y. rasch von zu Hause herbeigeeilt. Er ist überrascht, dass der Rezeptions- und Barraum voller Beamtinnen und Beamten ist – „ungefähr 15“, schätzt er. Y. stellt sich dem Mann vor, der ihn angerufen hat, und zeigt seinen Ausweis vor.

Frankfurt: Mann muss sich bei Polizeikontrolle ausziehen

Dann passiert das, was ihn bis heute empört. Einer der Beamten habe ihn an der Bar aufgefordert, seine Jacke auszuziehen. Dann habe er ihn, der doch nur zum Helfen gekommen sei, abgetastet, von vorne und von hinten. Aber damit nicht genug. „Wir sind noch nicht fertig“, habe der Beamte gesagt und ihn aufgefordert, gemeinsam auf die Toilette zu gehen. Zu zweit seien sie dort gewesen, ohne einen weiteren Zeugen. Dort habe der Beamte verlangt, dass Y. seine Hose ausziehe und sogar seine Boxershorts. Aber nicht genug damit. Y. habe sich umdrehen müssen, damit der Beamte ihn genauer in Augenschein nehmen könne. Dann habe er nur gesagt, Y. sei „sauber“.

In der Anzeige, die Y.s Anwalt Daimagüler im Auftrag seines Mandanten gestellt hat, wird der Vorgang so geschildert: „Der Beamte berührte ihn nicht. Jedoch schaute er sich jedes Körperteil aus nächster Nähe sehr genau an. Besonders unangenehm war meinem Mandanten, als er sich nach vorne beugen musste und sich der Beamte hinter ihm stehend seinen Analbereich betrachtete.“ Niemand habe Y. erläutert, warum er so demütigend behandelt wurde – „trotz mehrfacher Bitten“, wie es in der Anzeige heißt.

Polizeikontrolle in Frankfurt: Die Beamten wollen nichts gesehen haben

Alle Beamtinnen und Beamten hätten mitbekommen, dass ihr Kollege ihn zur Toilette mitgenommen habe, schildert Y. Niemand sei eingeschritten. Nachdem er aus der Toilette kommt, will der geschockte Mann dem Beamten, der ihn angerufen hatte, schildern, was ihm widerfahren ist, doch sein Deutsch ist nicht so gut, erst recht nicht unter Stress. Also ruft er seine Frau an, erzählt ihr auf Türkisch, was vorgefallen ist, und gibt den Hörer an diesen Beamten weiter. Der Beamte hört sich das an. Dann habe er nur gesagt: „Es tut mir leid, ich hab’s nicht gesehen.“

Nach anderthalb Stunden verlässt Y. den Ort, der trotzdem versiegelt wird. Einen Tag später und nach einem klärenden Telefonat mit dem Ordnungsamt seien die Siegel wieder entfernt worden, berichtet Besitzer Benjamin D.

Frankfurt: Unwürdige Kontrolle durch die Polizei

Doch die unwürdige Behandlung seines Freundes lässt weder ihn noch Anwalt Daimagüler ruhen. „Was soll eine körperliche Untersuchung bei einem Mann, der herkommt, um zu helfen?“, fragt der Jurist. „Das, was hier abgezogen wurde, ist unter keinen Umständen rechtens.“

Daimagüler ist ein erfahrener deutscher Rechtsanwalt, er hat schwierige Verfahren geführt, Opfer im NSU-Prozess vertreten, ebenso die Nebenklage im Auschwitz-Prozess gegen den früheren SS-Buchhalter Oskar Gröning. Zu der Nacht im „Alten Zollhaus“ sagt er: „So eine Aktion ist mir noch nie untergekommen.“ Das sei „einfach ein Verstoß gegen die Menschenwürde“. (Pitt von Bebenburg)

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