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Feldmann zeigt nach Abwahl keine Anzeichen von Reue

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Von: Georg Leppert, Florian Leclerc

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Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann sieht keine Schuld bei sich und nennt ein politisches Vermächtnis. Derweil ist das Rennen um seine Nachfolge eröffnet.

Frankfurt - Am Tag nach seiner Abwahl beim Bürgerentscheid hat der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) so gut wie keine Fehler eingestanden. Bei einer Pressekonferenz am Montag äußerte er sich nur zu seiner Reaktion auf die Vorwürfe im AWO-Skandal etwas selbstkritisch. Er hätte nicht tagelang schweigen, sondern „selbstbewusster auftreten“ sollen, räumte er ein.

Ansonsten machte Feldmann deutlich, dass ihn das Ergebnis des Bürgerentscheids, bei dem mehr als 200 000 Menschen für seine Abwahl gestimmt hatten, sehr schmerzt und er die Schuld dafür auch bei der SPD sieht: „Ich dachte, meine Partei steht hinter mir, das war eine Fehleinschätzung.“ Vor allem von der Führung der Frankfurter Sozialdemokraten zeigte sich der Oberbürgermeister, der sein Büro am Freitag räumen muss, enttäuscht. Ob er in der Partei bleibt, ließ er ausdrücklich offen.

Bürgerentscheid in Frankfurt: Koalitionsfraktionen zeigen sich befremdet

Mit dem Bürgerentscheid müsse die Zeit der persönlichen Auseinandersetzung vorbei sein, forderte Feldmann. Ob der Wahlkampf fair abgelaufen sei, sollten andere beurteilen, aber: „Vieles von dem, was gesagt und berichtet wurde, war verletzend.“ Feldmann betonte, dass 60 Prozent der Frankfurterinnen und Frankfurter nicht abgestimmt hätten.

Wie schon in seiner ersten Reaktion auf den Bürgerentscheid am Sonntagabend nannte Feldmann eine Art politisches Vermächtnis. Frankfurt müsse bezahlbar bleiben. Notwendig sei zudem eine stärkere Entlastung von Familien, etwa durch den Wegfall von Gebühren im letzten Krippenjahr, der zwar im Koalitionsvertrag vorgesehen, aber noch nicht beschlossen ist. Und: Die Stadt müsse die Chance, die ihr das auf Bundesebene vereinbarte 49-Euro-Ticket biete, nutzen und die Verkehrswende einleiten.

CDU Frankfurt: Uwe Becker begründet seine OB-Kandidatur

Vertreter:innen mehrerer Koalitionsfraktionen hatten sich bei der Pressekonferenz unter die Journalistinnen und Journalisten gemischt und zeigten sich vollkommen befremdet von der Veranstaltung. „Es gab überhaupt keinen Grund für diese Pressekonferenz“, sagte Yanki Pürsün (FDP). Dimitrios Bakakis (Grüne) kritisierte, Feldmann habe das Abstimmungsergebnis „kleinreden wollen“. Das sei eine „Frechheit gegenüber allen Wählerinnen und Wählern“. Dabei habe die Wahlbeteiligung höher gelegen als bei allen OB-Wahlen der vergangenen 20 Jahre in Frankfurt, ergänzte Martin Huber (Volt): „Peter Feldmann hat eine krachende Niederlage erlitten.“

„Wir haben einen guten Tag für Frankfurt erlebt“, sagte Uwe Becker, OB-Kandidat der Frankfurter CDU. „Damit kann die Lähmung der Stadtpolitik beendet werden.“ Frankfurt brauche eine Führung, die „nicht auf sich selbst, sondern auf die Interessen der Stadt“ achte.

Bei einer Pressekonferenz begründete Becker seine Kandidatur als OB-Kandidat: Er sei aus „vollem Herzen Frankfurter“ und „liebe diese Stadt“. Er wolle ein Oberbürgermeister für alle Frankfurterinnen und Frankfurter werden, unabhängig von Religion, Herkunft, Lebensentwurf. „Ich stehe für das Vielfältige und die Buntheit in der Stadt“, sagte der 53-Jährige.

Peter Feldmann ist abgewählt.
Peter Feldmann ist abgewählt. © Christoph Boeckheler

Frankfurt: Römer-Koalition und CDU einigen sich auf Wahltag

Der CDU-Kreisvorstand hat Becker am Montagmittag einstimmig zum OB-Kandidaten nominiert. Ebenfalls einstimmig wurde Nils Kößler, der Fraktionsvorsitzende der CDU im Römer, als neuer Parteichef nominiert. Über die Personalien entscheidet ein Kreisparteitag am 26. November. Den Verzicht auf den Parteivorsitz begründete Becker damit, über Parteigrenzen hinaus wirken zu wollen.

Die Grünen werden ihre Kandidatin oder ihren Kandidaten bei einem Parteitag am 19. November in Griesheim küren. Die Sprecherin des Kreisverbands, Julia Frank, plädiert dafür, dass eine Frau antritt. Im FR-Interview sagte sie: „Frauen führen und repräsentieren einfach anders als Männer. Weniger ichbezogen. Und darauf kommt es nach zehn Jahren Feldmann an.“

Unterdessen scheint der Wahltermin festzustehen. Zwar müssen die Stadtverordneten diesen noch beschließen, aber Koalition und CDU haben sich auf den 5. März geeinigt. Eine Stichwahl, die es wahrscheinlich geben wird, stünde dann drei Wochen später an, also am 26. März. (Georg Leppert/Florian Leclerc)

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