Frankfurter OB Feldmann steht vor Abwahlverfahren
Die Römer-Koalition will am Donnerstag (2. Juni) einen Antrag vorlegen, der den Frankfurter Oberbürgermeister in arge Bedrängnis bringen könnte.
Frankfurt – Die Römer-Koalition will den Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann in der Plenarsitzung in der kommenden Woche ein letztes Mal zum freiwilligen Rückzug auffordern. Darauf haben sich nach FR-Informationen die Fraktionen von Grünen, SPD, FDP und Volt am Mittwochabend (1. Juni) geeinigt.
Sollte der SPD-Politiker im Amt bleiben, werde seine Abwahl in der Sitzung am 14. Juli eingeleitet. Einen entsprechenden Antrag wollen die vier Fraktionen am Donnerstag (2. Juni) vorlegen.
Frankfurt: OB Feldmann lehnt Rücktritt ab
Zwischenzeitlich war darüber spekuliert worden, dass die Römer-Koalition bereits in der kommenden Woche die Abwahl des Oberbürgermeisters, der sich in einem Prozess wegen des Verdachts der Korruption verantworten muss, einleitet. Die CDU hatte das gefordert. Eine dafür nötige Frist verstrich aber am Mittwochmorgen.
Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann lehnt einen Rücktritt ab. In dem Verfahren müssten zwei Drittel der Stadtverordneten für seine Abwahl stimmen. Anschließend gäbe es einen Bürgerentscheid. Dabei müsste eine Mehrheit der Frankfurterinnen und Frankfurter gegen Feldmann stimmen - und diese Mehrheit müsste 30 Prozent der Wahlberechtigten ausmachen. Ansonsten bliebe Feldmann bis zur OB-Wahl im Frühjahr 2024 im Amt. (Georg Leppert)
Kommentar der FR