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Oberbürgermeister Peter Feldmann.

Podiumsdiskussion

Oberbürgermeister Feldmann fordert Entschuldigung von der AfD

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Frankfurts OB Peter Feldmann fordert vom AfD-Stadtverordneten Horst Reschke eine Entschuldigung.

Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann hat den AfD-Stadtverordneten Horst Reschke aufgefordert, sich für seinen Auftritt bei der Podiumsdiskussion zur Europawahl zu entschuldigen.

Bei der Debatte, die vom Journal Frankfurt und der Europa-Union veranstaltet wurde, hatte Reschke energisch versucht, die Begrüßung des Oberbürgermeisters zu unterbrechen. Reschke protestierte damit dagegen, dass kein Vertreter der AfD eingeladen war.

Ursprünglich hatte die Stadt selbst die Diskussion ausrichten wollen – mit dem OB als Moderator und ohne die AfD. Nachdem die Partei einen Anwalt einschaltete, sagte die Stadt den Termin ab. Zu groß war die Sorge, die AfD könne sich mit Verweis auf das Neutralitätsgebot aufs Podium klagen. Feldmann dankte dem „Journal“ und der Europa-Union, dass sie als Veranstalter eingesprungen waren.

AfD-Fraktionschef Rainer Rahn wirft Feldmann „gestörtes Verhältnis zum Rechtsstaat vor“

Die AfD wollte am Donnerstag vom OB wissen, ob er die Nichtberücksichtigung der Partei mit dem Magistrat abgestimmt habe. Das Thema sei „besprochen“ worden, antwortete Feldmann.

AfD-Fraktionschef Rainer Rahn warf Feldmann ein „gestörtes Verhältnis zum Rechtsstaat vor“. Auch andere Fraktionen kritisierten den Oberbürgermeister dafür, dass er die Partei nicht eingeladen hatte. Die Demokratie „hätte das ausgehalten“, sagte Uwe Schulz (FDP).

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