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Frankfurt: OB Feldmann deutet erstmals Rückzug an

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Von: Georg Leppert

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Peter Feldmann steht unter Korruptionsverdacht.
Peter Feldmann steht unter Korruptionsverdacht. © Rolf Oeser

Der Oberbürgermeister will „Alternativen“ zur Abwahl diskutieren, hat aber auch keine Sorgen vor dem Bürgerentscheid.

Frankfurt – Zieht sich Peter Feldmann (SPD) doch vorzeitig aus dem Amt des Oberbürgermeisters zurück? Eine am Mittwoch veröffentlichte Erklärung gibt zumindest Anlass zu Spekulationen.

In der kurzen Mitteilung deutet Feldmann erstmals die Möglichkeit eines vorzeitigen Ausscheidens aus dem Amt an. „Ich liebe meinen Job, aber ich klebe nicht an meinem Stuhl“, so der unter Korruptionsanklage stehende Frankfurter Oberbürgermeister. Den Fraktionen im Römer, die für Mitte Juli einen Abwahlantrag vorbereiten, bietet er Gespräche an. Dabei will er „offen über Alternativen“ zu einer Abwahl reden.

Frankfurt: Feldmann-Abwahl wäre teuer

In den vergangenen Tagen hatte es im Römer mehrere vertrauliche Gespräche mit dem Oberbürgermeister gegeben. Dabei stellte sich nach FR-Informationen heraus, dass Feldmann einen vorzeitigen Rückzug aus dem Amt nicht kategorisch ausschließt. Allerdings will der Oberbürgermeister selbst den Zeitpunkt bestimmen. Dabei geht es offenbar auch um seine finanziellen Ansprüche. Womöglich würde sich Feldmann auf einen Rückzug im Frühling 2023 einlassen.

Den Fraktionen im Römer wäre das zu spät. Auf der anderen Seite müssten sie dann nicht das Risiko eingehen, dass die Abwahl scheitert, weil sich in dem 1,5 Millionen teuren Bürgerentscheid zwar vermutlich eine Mehrheit gegen Feldmann findet, diese aber nicht das notwendige Quorum erreicht. Mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten, also 150 000 Frankfurter:innen, müssten für eine Abwahl des Oberbürgermeisters stimmen.

Sollte er mit den Fraktionen keine Einigung erzielen, werde er sich aber dem Abwahlverfahren stellen, betonte Feldmann. Davor habe er keine Sorgen, sagte der Oberbürgermeister und sprach von seiner dritten Wahl – nach 2012 und 2018.

Frankfurt: Linke lehnen Abwahl ab

Die Linke in Frankfurt stellte am Mittwoch klar, dass sie sich nicht an einem Abwahlverfahren beteiligen werde. Kreisverband und Fraktion sehen „zum jetzigen Zeitpunkt keinen ausreichenden Grund, einen Abwahlantrag zu stellen“, heißt es in einer Mitteilung.

Zwar hatten auch die Linken im Mai erklärt, „wenn er aufgrund eigener Fehler nicht mehr in der Lage ist, soziale Interessen der Menschen in Frankfurt zu repräsentieren, dann muss er gehen“. Dabei gehe es aber darum, dass Feldmann persönliche Konsequenzen aus der Anklageerhebung gegen ihn und die Sexismusvorwürfe nach dem Flug nach Sevilla ziehen solle. Ein Abwahlverfahren sei davon zu unterscheiden, teilen Kreisverband und Fraktion mit: „Der Aufwand eines Abwahlverfahrens steht in keinem angemessenen Verhältnis zum erwartbaren Ergebnis.“

In der heutigen Sitzung des Stadtparlaments wollen die Koalitionsfraktionen und die CDU Feldmann ein Ultimatum für den Rücktritt stellen. Kommt er diesem nicht nach, will das Gremium im Juli seine Abwahl beschließen. Den Bürgerentscheid gäbe es dann im Januar. (Georg Leppert)

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