Frankfurt: Perspektive für Geflüchtete
Es gibt nun eine Chance auf einen längerfristigen Aufenthaltstitel für rund 1000 Geflüchtete in der Stadt.
Das Chancenaufenthaltsrecht, welches seit Ende 2022 in Kraft ist, könnte rund 1000 Geflüchteten in der Stadt ein Chance auf einen längerfristigen Aufenthaltstitel bieten. Dies sagte Dezernentin Elke Voitl (Grüne) im jüngsten Sozialausschuss.
Das Recht richte sich an Menschen, die sich in sogenannter Kettenduldung befinden, also von einer Duldung in die nächste kommen. Wer alle Voraussetzungen erfüllt, erhält dadurch quasi eine 18-monatige Aufenthaltserlaubnis, nach Ablauf dieser Zeit müssen die Geflüchteten mündliche Deutschkenntnisse auf A2-Niveau vorweisen, ihren Lebensunterhalt durch Erwerbstätigkeit sichern und eine geklärte Identität haben. Dann würden sie eine langfristige Aufenthaltserlaubnis erhalten. Hier gibt es eine Übersicht, welche Aufenthaltstitel es in Deutschland gibt.
Laut Voitl hatten im Oktober 2022 rund 1500 Menschen in Frankfurt eine Duldung. 1000 von ihnen lebten ohne Leistungen vom Jugend- und Sozialamt. Genau diese Menschen erfüllen wahrscheinlich am ehesten die Voraussetzungen für das Chancenaufenthaltsrecht, weil sie nicht in Unterbringungen leben.
Die Dezernentin ging auch auf Geflüchtete aus der Ukraine ein. Aktuell seien rund 8100 ukrainische Geflüchtete in der Stadt gemeldet. 5100 erhalten Leistungen nach dem SGB II und etwa 1500 von ihnen seien von der Stadt untergebracht. Dafür nutzt das Dezernat die Transithalle am Wiesenhüttenplatz, vier Hotels sowie die Hallenteile zweier Bestandsunterkünfte. Eine weitere Turnhalle an einer Berufsschule halte man als Puffer bis Ende März vor, so Voitl.
Es bleibe dabei, dass Frankfurt in diesem Quartal keine weiteren Zuweisungen von Geflüchteten erhalten wird. Die Stadt hatte 2022 die festgelegten Quoten übererfüllt, um den Menschen schnell zu helfen. Voitl geht sogar davon aus, dass Frankfurt wohl auch im zweiten Quartal dieses Jahres keine Zuweisungen vom Land erhalten wird.