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Frankfurt: Oberbürgermeister Feldmann im Krankenstand

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Von: Oliver Teutsch

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Oberbürgermeister Feldmann ist corona-positiv und wechselt nach seiner Unpässlichkeit vor Gericht noch etwas länger in den Krankenstand.

Unmittelbar vor seiner möglichen Abwahl ist Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) gesundheitlich außer Gefecht gesetzt. Nachdem er sich am Montag in einem „akuten psychischen Erregungszustand befand“ und daher seine Verhandlung vor dem Frankfurter Landgericht versäumte, hat der 64-Jährige sich nun das Covid-Virus eingefangen.

Wann das Stadtoberhaupt wieder ins Tagesgeschäft eingreifen kann, war am Dienstag unklar. Eine „Corona-Freiheit vorausgesetzt, wird der OB am Sonntag natürlich ein Statement geben“, sagte dessen Sprecher Olaf Schiel lediglich.

Dem Landgericht lag am Dienstag noch kein positiver PCR-Test Feldmanns vor, sagte Sprecherin Isabel Jahn. Allerdings ist der nächste Verhandlungstag wegen des Vorwurfs der Vorteilsannahme auch erst für den 9. November terminiert und somit noch reichlich Zeit, die Erkrankung auszukurieren. Der Verhandlung am Montag war Feldmann kurzfristig ferngeblieben und hatte dem Gericht über seine Verteidiger ein Attest vorgelegt.

Anders als landläufig angenommen, reicht es aber nicht aus, vor Gericht ein Attest wegen Arbeitsunfähigkeit zu präsentieren. „Der Strafkammer geht es immer um Verhandlungsfähigkeit“, betont Gerichtssprecherin Jahn. Denn zwischen verhandlungs- und arbeitsunfähig gibt es einen großen Unterschied. So sei etwa ein Handwerker mit gebrochenem Arm vermutlich arbeits- aber noch lange nicht verhandlungsunfähig. Feldmanns Attest habe aber auch die Verhandlungsunfähigkeit bescheinigt.

Eine Strafkammer hat grundsätzlich die Möglichkeit, solch ein Attest überprüfen zu lassen. Denn mit der Vorlage eines Attests in einer öffentlichen Hauptverhandlung entbindet der Angeklagte seinen Arzt rein rechtlich gesehen von der ärztlichen Schweigepflicht. Im Falle von Feldmann hatte die Strafkammer von einer Überprüfung des Attests aber abgesehen. Einen gesteigerten Anlass zur Überprüfung sieht das Gericht erst, wenn der oder die Angeklagte häufiger fehlt. Denn in der deutschen Rechtsprechung ist eine Strafgerichtsverhandlung ohne Angeklagten anders als in anderen Ländern, nicht vorgesehen.

Das Attest von Feldmann galt indes nur für den vergangenen Montag. Jener akute psychische Erregungszustand, den er vom Arzt bescheinigt bekam, könnte von Feldmanns sehr unglücklichen Aussagen bezüglich seiner Tochter herrühren und/oder von seinem unmittelbar bevorstehenden Abwahlverfahren am kommenden Sonntag. Zumindest letzteres ist bis zum nächsten Verhandlungstag am 9. November aber über die Bühne gegangen, egal wie es ausgeht.

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