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Verstöße
Frankfurt nimmt viel Bußgeld ein
- vonGeorg Leppertschließen
Stadtpolizei kassiert fast eine Million Euro wegen Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnungen.
W egen Verstößen gegen die Corona-Richtlinien hat die Stadt Frankfurt rund 900 000 Euro an Bußgeld eingenommen. Diese Zahl nannte Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) in seinem sicherheitspolitischen Rückblick auf das vergangene Jahr.
Die Corona-Pandemie habe die Stadtpolizei immens gefordert, sagte der Dezernent. Wegen Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung und anderer Richtlinien im Zusammenhang mit der Pandemie habe das Ordnungsamt 6200 Verfahren eingeleitet. Dabei ging es laut Frank um Abstandsregeln, die Personenbeschränkung im öffentlichen Raum, Hygienevorkehrungen in Geschäften und Restaurants, die Schließung von Geschäften, Res-taurants und Clubs, die Maskenpflicht und das Alkoholverbot im öffentlichen Raum. „Es ist offensichtlich nicht leicht, den Menschen immer wieder beizubringen, wie man eine Mund-NasenBedeckung richtig trägt“, sagte Markus Frank.
Doch auch jenseits von Kontrollen prägte das Coronavirus die Arbeit im Ordnungsamt und in der Branddirektion. Zum Problem wurde etwa, dass die Zulassungsstelle zeitweise nicht für den Publikumsverkehr geöffnet war. Nur bestimmte Fahrzeuge wie Rettungswagen wurden zugelassen. Schließlich wurde der Rückstand durch Personalzuwachs und freiwillige Arbeit am Samstag abgearbeitet, wie Frank berichtete: „Auch die zwischenzeitlich entwickelte Online-Terminvergabe sorgte für Entspannung.“ So habe die Zulassungsstelle im Schnitt wöchentlich 1400 Termine anbieten können.
Unterdessen kümmerte sich die Frankfurter Feuerwehr zuletzt um den Aufbau des Impfzentrums in der Festhalle. Zu Beginn der Pandemie war die Branddirektion damit beschäftigt, Schutzausrüstung zu organisieren. Auch dank ihres Einsatzes habe es keine Engpässe in Frankfurt gegeben, sagte Frank. Ihre Erfahrung habe die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter davor bewahrte, „auf dubiose Angebote reinzufallen“.