+
Radfahrer 

Verkehr

Neues Gutachten zum Radentscheid  in Frankfurt

  • schließen

Die Grünen-Fraktion beauftragt einen Fachanwalt, die Zulässigkeit des Radentscheids Frankfurt zu prüfen.

Die Grünen im Römer haben ein eigenes Gutachten in Auftrag gegeben, um die Zulässigkeit des Radentscheids Frankfurt zu prüfen. „Im Gegensatz zum städtischen Rechtsamt und unseren Koalitionspartnern sind wir von der Unzulässigkeit des Radentscheids nach wie vor nicht überzeugt“, sagte Wolfgang Siefert, der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion. Beauftragt worden sei ein renommierter Fachanwalt für Verwaltungsrecht.

Im Sommer hatten mehr als 40 000 Frankfurter das Bürgerbegehren unterschrieben. Das Rechtsamt lehnte den Radentscheid aus formalen Gründen ab. So seien keine ausreichenden Aussagen über die Finanzierung einzelner Verkehrsprojekte getroffen worden. Derzeit verhandeln Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) und Vertreter der Koalition mit den Initiatoren des Radentscheids, die unter anderem breitere und baulich getrennte Radwege fordern. „Wir Grünen unterstützen alle Forderungen des Radentscheids für eine echte Verkehrswende und eine fahrradfreundliche Stadt“, sagte Siefert. Es sollten alle Möglichkeiten ausgelotet werden, die Forderungen des Radentscheids umzusetzen.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare