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Frankfurt: Neuer Rekord bei Gewerbesteuer

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Erstmals hat die Stadt Frankfurt mehr als zwei Milliarden Euro an Gewerbesteuer eingenommen. Kämmerer Uwe Becker warnt dennoch vor neuen Ausgaben.

Die Stadt Frankfurt hat im vergangenen Jahr so hohe Einnahmen aus der Gewerbesteuer erzielt wie nie. 2,014 Milliarden Euro flossen, wie Bürgermeister und Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) am Freitag mitteilte, in die Stadtkasse. 2018 lagen die Gewerbesteuereinnahmen bei 1,946 Milliarden Euro, im Etat für 2019 eingeplant waren 1,95 Milliarden Euro.

Auch die Einnahmen aus den anderen wichtigen Steuerquellen stiegen nach Angaben des Kämmerers im Vergleich zum Vorjahr. So lag der Gemeindeanteil bei der Einkommenssteuer 2019 mit rund 479 Millionen Euro gut 26 Millionen Euro über dem Vorjahreswert. Der Anteil der Umsatzsteuer überstieg mit 212 Millionen Euro den Vorjahreswert um 20 Millionen Euro. Die Grundsteuer spülte etwa 209 Millionen Euro in die Kasse – und lag damit auf dem Vorjahresniveau.

„Die zusätzlichen Einnahmen helfen uns dabei, die finanziellen Herausforderungen unserer wachsenden Stadt zu meistern und die geplanten Defizite verringern zu können“, sagt Becker. Im Haushaltsplan für das vergangene Jahr klaffte ein Loch von 160 Millionen Euro. Inzwischen rechnet der Kämmerer mit einer „schwarzen Null“.

Becker warnt zugleich aber davor, die zusätzlichen Einnahmen als neues „Ausgabepolster“ zu sehen. Diese seien bereits fest für die Finanzierung der künftigen Aufgaben und Investitionen eingeplant. „Insofern ergibt sich auch aus den Rekordeinnahmen kein neuer Spielraum.“

Für das laufende Jahr rechnet Becker mit einem Fehlbetrag von 131 Millionen Euro, für 2021 von 192 Millionen Euro.

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