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Im Frankfurter Römer haben sich die Kräfteverhältnisse sehr verändert. Die CDU ist erstmals seit sehr langer Zeit wieder in der Opposition. Foto: Renate Hoyer
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Im Frankfurter Römer haben sich die Kräfteverhältnisse sehr verändert. Die CDU ist erstmals seit sehr langer Zeit wieder in der Opposition.

Stadtparlament

Frankfurt: Neue Rollen im Römer

  • Sandra Busch
    VonSandra Busch
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  • Georg Leppert
    Georg Leppert
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Die neue Koalition hat vieles verändert im Frankfurter Römer. Die CDU zeigt sich als kampfeslustige Oppositionsfraktion.

Frankfurt - Es ist die große Stunde des Nils Kößler. Seit Monaten schon wusste der Fraktionschef der CDU, dass er Oppositionsführer würde. Nun, bei der Aussprache zur Wahl der neuen Stadtregierung, ist er endlich in dieser Rolle angekommen. Und der 44-Jährige liefert. Ebenso aggressiv, aber weniger laut als einst Klaus Oesterling greift er die neue Koalition an.

Ein „Linksbündnis“ sei die Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt. Gleichzeitig sagt Kößler aber auch, die vier Parteien hätten eigentlich nicht viel miteinander zu tun. Schon in den vergangenen Wochen hätten sie selten mit einer Stimme gesprochen. Und auf die wichtigen Fragen dieser Stadt – sei es die Zukunft der Bühnen, der Weiterbau der U5 oder eine „sozialverträgliche Verkehrspolitik“ – hätten sie keine Antworten.

Schnell wird am Mittwoch klar, wer fortan welche Rolle im Römer spielen wird. Dominike Pauli, Fraktionschefin der Linken, etwa betreibt Oppositionspolitik und grenzt sich dennoch möglichst deutlich von der CDU ab.

Frankfurter Römer: Watsche für Kößler

Bevor sie die Koalition kritisiert, bekommt Nils Kößler eine verbale Watsche. Der fordere in seiner Rede Entscheidungen an, die die CDU in 30 Jahren Regierungsbeteiligung nicht getroffen habe. Grüne und SPD aber hätten sich bei der Koalitionsbildung „für Lindner und gegen Linke“ entschieden, kritisiert Pauli. Die FDP in die Regierung zu holen, sei eine Entscheidung für den Neoliberalismus gewesen. Das, so ist zu erwarten, wird die Koalition noch häufiger zu hören bekommen.

Den besonnenen Part in der Koalition nehmen zumindest am Mittwochabend die Grünen ein. Fraktionsvorsitzende Tina Zapf-Rodriguez spricht als erste Politikerin, sie dankt den ausscheidenden Dezernentinnen und Dezernenten und stellt die Vorhaben der Regierung vor. Ein wenig hört sich das so an, als spreche sie bei der Pressekonferenz zur Vorstellung des Koalitionsvertrages und nicht im Plenum. Aber die Themen kommen rüber. Der Magistrat werde sich Herausforderungen wie der globalen Klimakrise stellen, Frankfurt müsse bis 2035 klimaneutral sein, und auch das gesamtgesellschaftliche Klima habe zuletzt gelitten.

Frankfurter Römer: Stehende Ovationen für Uwe Becker

Ursula Busch agiert weniger förmlich, rechnet sogar mit der alten Koalition ab, obwohl sie dieser selbst angehörte. Um den Koalitionsvertrag abzuarbeiten, brauche das Bündnis mehr als eine Wahlperiode, kündigt sie an.

Erwartbar streitet die FDP für die Wirtschaft. Fraktionschef Yanki Pürsün wünscht sich, dass der Flughafen „zur alten Stärke“ zurückfindet. Ebenso wenig überraschend stellt Volt die Bedeutung von jungen Leuten heraus. Manche Partei sollte mal „die eigenen Reihen auffrischen“, rät Fraktionsvorsitzender Martin Huber.

Derweil wird Manfred Zieran (Ökolinx) gewohnt deutlich. Die Pläne, Frankfurt bis 2035 klimaneutral zu machen, seien eine „Farce“ und griffen viel zu kurz. Aus der Klimakrise sei längst eine Klimakatastrophe geworden. Auch Monika Christann (Linke) sieht die neue Stadtregierung „zum Stillstand und Scheitern“ beim Klimaschutz verurteilt. Denn – und wenn die Koalition dachte, sie würde den Vorwurf erst in der nächsten Sitzung wieder hören, dann hatte sie sich getäuscht – die Grünen hätten sich die FDP, „die Bremserpartei ins Boot geholt“.

Alle haben also ihre Rollen gefunden. Einer, der eigentlich im Römer keine Rolle mehr spielen wird, bekam aber am Abend noch stehende Ovationen. Der abgewählte Bürgermeister Uwe Becker (CDU). Nachdem Mathias Mund (BFF) die zur Wahl als Bürgermeisterin aufgestellte Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne) wegen des Moscheenstreits vor vielen Jahren angegriffen und ihre Eignung als Bürgermeisterin angezweifelt hatte, ging Becker zum Saalmikrofon. Mund habe eine „abgrundtief schändliche Rede“ gehalten und Eskandari-Grünberg persönlich diffamiert. Munds Rede sei Wasser auf die Mühlen „von Extremisten, die eine andere Gesellschaft wollen“. Er hoffe, dass es ein genügend großes Verständnis künftig in diesem Haus gebe, um solche Reden – auch etwa von der AfD – nicht unwidersprochen zu lassen. (Sandra Busch, Georg Leppert)

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