Frankfurt: Neue Irritationen über Feldmann
Der Oberbürgermeister interviewt sich in einer Mail an alle städtische Beschäftigte selbst. Dieses Vorgehen lässt viele im Römer ratlos zurück.
Mit Irritation und Verwunderung haben die Fraktionen im Römer auf die Mail reagiert, die Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) am Mittwoch an sämtliche Beschäftigte der Stadt Frankfurt verschickt hat. „Normalerweise würde ich über so ein Verfahren schmunzeln – aber bei Peter Feldmann ist gar nichts mehr lustig“, sagte der Fraktionschef der Grünen, Dimitrios Bakakis, am Donnerstag im Gespräch mit der FR.
Feldmann hatte sich mit einer Art Selbstgespräch an die 15 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiten der Stadt gewandt. Dabei beantwortete er Fragen, die ihn nach eigenem Bekunden zuletzt erreicht hatten. Einen Rücktritt lehnte er erneut ab. Ein solches Vorgehen käme „für mich in jedem Fall einem Schuldeingeständnis gleich“. Die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft, die ihn wegen Korruption angeklagt hat, bezeichnete Feldmann als „maßlos“. Auf der Internetseite der Stadt veröffentlichte der Oberbürgermeister zudem seine Steuerbescheide sowie Listen mit Nebentätigkeiten und wahrgenommenen Terminen.
Keine von Peter Feldmanns Äußerungen sei neu, monierte Bakakis. An den entscheidenden Punkten fehle dem Oberbürgermeister weiterhin jede Einsicht. Und statt sich der Presse zu stellen und zumindest Nachfragen zuzulassen, veröffentliche er nun ein Interview mit sich selbst und schicke es an alle städtischen Beschäftigten.
Interviews über seine politische Situation lehnt Feldmann derzeit ab. Nach einem Pressestatement vor seinem Dienstzimmer ließ er keine Nachfragen zu.
„Peter Feldmann ist in seinem Paralleluniversum gefangen, nun führt er Selbstgespräche“, sagte FDP-Fraktionschef Yanki Pürsün. Den Medien wolle er sich hingegen nicht stellen. Feldmann betreibe bereits jetzt Wahlkampf für den Bürgerentscheid für seine Abwahl, den es im November geben könnte. Dafür nutze er den städtischen E-Mail-Verteiler, kritisierte Pürsün.
Die meisten Fragen, die sich Feldmann gestellt hatte, bewertet Pürsün anders als der Oberbürgermeister. Auf seinem Facebook-Account veröffentlichte der FDP-Politiker Antworten, die Feldmann seiner Meinung nach eigentlich hätte geben sollen.
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