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Frankfurt: Neue Ideen für den Abwahlkampf

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Von: Georg Leppert

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Die Abwahlkampagne soll an Fahrt gewinnen.
Die Abwahlkampagne soll an Fahrt gewinnen. © Renate Hoyer

Menschen sollen öffentlich erklären, warum sie gegen Oberbürgermeister Peter Feldmann stimmen. Und CDU-Chef Uwe Becker hat noch weitere Ideen.

Halbzeit in der Abwahlkampagne zum Bürgerentscheid über Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD), und in den kommenden drei Wochen wollen die Parteien die Schlagzahl noch einmal erhöhen. So kündigte der CDU-Vorsitzende Uwe Becker am Montag „weitere Aktivitäten“ an und sprach sogar von „Eyecatchern“, ohne aber ins Detail zu gehen. Den Überraschungseffekt wolle man sich nicht nehmen lassen, so Becker. Fest steht nur: Neue Plakatmotive sind nicht geplant. Und: Berühmte und nicht berühmte Frankfurter:innen sollen in Testimonials (engl. öffentliche Stellungnahmen) erklären, warum sie den Oberbürgermeister am 6. November abwählen.

Die Kampagne laufe gut, sagte Becker. Zwar gebe es über die (Brief-)Wahlbeteiligung, die wegen des Quorums im Bürgerentscheid wichtig ist, keine Informationen. Nach 30 Jahren Wahlkampf für die CDU habe er aber ein Gefühl dafür, wenn Themen gut ankommen: „Die Menschen wissen genau, was am 6. November geschieht.“ Becker lobte die Geschlossenheit im Bündnis der Parteien (Grüne, CDU, SPD, FDP, Volt), die Feldmanns Abwahl betreiben. Dass der SPD vereinzelt mangelndes Engagement vorgeworfen wurde, sieht Becker nicht als großes Thema. Für die SPD sei der Wahlkampf schwer, da Feldmann aus ihren Reihen komme. Auch in Zukunft kann sich Becker gemeinsame Projekte von Opposition und Koalition vorstellen. Ins Detail ging der CDU-Chef nicht.

Bürgerentscheid

Rund 510 000 Menschen sind am Sonntag, 6. November, aufgerufen, über die Zukunft von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) abzustimmen. Die Frage, die sie beantworten sollen, lautet: „Stimmen Sie für die Abwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt, Herrn Peter Feldmann?“ Wer „Ja“ ankreuzt, stimmt also gegen den Oberbürgermeister.

Die Briefwahl ist weiterhin möglich. Unterlagen können unter anderem online beantragt werden: frankfurt.de/ briefabstimmungsunterlagen. Auch über den QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung können sie angefordert werden.

Abgewählt ist Feldmann, wenn am 6. November die Mehrheit gegen ihn stimmt – und diese Mehrheit mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten ausmacht, also rund 153 000 Stimmen. Wird das Quorum nicht erreicht oder bekommt Feldmann eine Mehrheit, bleibt er im Amt. sabu/geo

Dass Becker einen Tag vor dem Beginn des Prozesses gegen Feldmann vor die Presse trat, war kein Zufall. Die Bilder, die von Frankfurt aus ins ganze Land gesendet würden, stammten am Dienstag nicht nur von der Eröffnung der Buchmesse, sondern vorrangig „aus dem Gerichtssaal“, sagte er.

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