Brandserie

Frankfurt: Mutmaßlicher Brandstifter wurde intensiv observiert

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Ein 46-Jähriger soll für eine Brandserie in linken Kulturzentren und alternativen Wohnprojekten verantwortlich sein. Es dauerte lange, bis Untersuchungshaft angeordnet wurde.

Der 46-jährige Frankfurter, der für eine ganze Reihe von Brandstiftungen unter anderem in Frankfurt und Hanau verantwortlich sein soll, wurde vor seiner Verhaftung Anfang Dezember vergangenen Jahres intensiv von der Polizei observiert. Die Ermittler wollten außerdem alle seine Telefongespräche und seine sonstige Kommunikation überwachen, scheiterten aber mit entsprechenden Anträgen vor Gericht. Das geht aus der Antwort des hessischen Justizministeriums auf eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hervor, die der Frankfurter Rundschau vorliegt.

Der 46-Jährige war am 8. Dezember vergangenen Jahres festgenommen worden und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaften in Frankfurt und Hanau ermitteln in mehreren Verfahren gegen ihn, dabei geht es um Sachbeschädigung sowie eine Vielzahl von versuchten und schweren Brandstiftungen.

Der 46-Jährige soll eine ganze Reihe von Bränden gelegt haben und auch für eine Brandserie von September 2018 bis Juli 2019 verantwortlich sein. Diese Serie hatte 13 Feuer in alternativen Wohnprojekten und linken Kulturzentren umfasst. Unter anderem waren davon das autonome Zentrum „Au“ und das Hausprojekt „Assenland“ in Rödelheim, das „Café Exzess“ in Bockenheim, das Wohnprojekt „Knotenpunkt“ in Schwalbach und das Kulturzentrum „Metzgerstraße 8“ in Hanau betroffen gewesen. Das Vorgehen der Ermittler war während der Brandserie scharf kritisiert worden, weil der Verdächtige zunächst auf freiem Fuß geblieben war, obwohl er bereits im Dezember 2018 von Nutzern des Kulturzentrums Metzgerstraße 8 gestellt und der Polizei übergeben worden war.

Wie es in der Antwort des Justizministeriums heißt, konnte ein dringender Tatverdacht gegen den Mann, der Voraussetzung für die Untersuchungshaft ist, bis zum Dezember vergangenen Jahres nicht begründet werden. Ein Antrag der Staatsanwaltschaft Frankfurt auf Telekommunikationsüberwachung wurde vom Amtsgericht Frankfurt abgelehnt, eine Beschwerde gegen den Beschluss vom Landgericht Frankfurt verworfen.

Im Oktober 2019 wurden demnach verdeckte Ermittlungen gegen den 46-Jährigen beantragt, er wurde zudem observiert und stand zeitweise unter Beobachtung des Staatsschutzes der Polizei in Offenbach. Nachdem sich ein dringender Tatverdacht ergeben habe, sei sofort ein Haftbefehl beantragt worden, so das Justizministerium. Der 46-Jährige habe bisher pauschal geleugnet, die Taten begangen zu haben.

Von Hanning Voigts

Nach der Brandstiftung in einem linken Wohnprojekt in Hanau sind die Ermittlungen eingestellt worden. Das stößt auf Kritik. 

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