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Frankfurt: Mieterlass für die Kultur

  • Florian Leclerc
    vonFlorian Leclerc
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SPD will Einrichtungen helfen

Kultureinrichtungen, die in städtischen Liegenschaften untergebracht sind, sollen während der Pandemie keine Miete zahlen. Das schlägt die SPD im Römer vor. Bislang kann die freie Szene, die in städtischen Liegenschaften untergebracht ist, die Miete stunden, also später zahlen. „Das schiebt die Pleite der meisten Kultureinrichtungen aber nur hinaus“, sagte der Stadtverordnete Thomas Bäppler-Wolf. Er kenne keine Kultureinrichtung, die in der Lage sei, die aufgelaufenen Pacht- oder Mietzahlungen nachträglich zu leisten.

Die Koalitionspartner CDU und Grüne kritisierte Bäppler-Wolf dafür, dass sie dem SPD-Vorschlag nicht zugestimmt hätten. „Wenn es um Solidaritätsbekundungen geht, sind alle schnell dabei. Aber sobald ein konkreter Vorschlag auf dem Tisch liegt, der wirklich hilft, gehen CDU und Grüne mutlos auf Tauchstation“, sagte er. „Schon den Notfallfonds von Kulturdezernentin Ina Hartwig hätten unsere Koalitionspartner am liebsten verhindert.“

In städtischen Liegenschaften soll die Miete laut Vorschlag komplett erlassen werden, falls keine oder nur geringe Einkünfte vorliegen. In den städtischen Gesellschaften wie der ABG soll der Aufsichtsrat oder die Gesellschafterversammlung einen Mieterlass beschließen. Bei den stadtnahen Stiftungen soll sich der Magistrat für einen Mieterlass einsetzen; bei privaten Vermieterinnen und Vermietern soll der Magistrat auf einen Teilerlass hinwirken.

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