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Wer Dokumente online beantragt, muss im Bürgeramt nicht lange warten.
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Wer Dokumente online beantragt, muss im Bürgeramt nicht lange warten.

Digitalisierung

Frankfurt: Mehr digitale Dienstleistungen

  • Florian Leclerc
    VonFlorian Leclerc
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Die Fraktion Volt im Frankfurter Römer sieht Nachholbedarf bei der Digitalisierung der Verwaltung. Stadtrat Schneider kündigt weitere Angebote an.

Bis Ende nächsten Jahres soll die Verwaltung alle Leistungen digital anbieten. Das sieht das Onlinezugangsgesetz vor, das seit 2017 gilt, und auf das sich Bund und Länder verpflichtet haben.

In Frankfurt sieht die Fraktion Volt noch Nachholbedarf bei der Digitalisierung. „In Estland bekommt man, wenn man ein Kind zur Welt bringt, eine SMS, die über die sozialen Dienstleistungen informiert“, sagte die Fraktionsvorsitzende Eileen O’Sullivan. Als sie ihren irischen Pass neu beantragt habe, ging das digital. In Frankfurt müsse man ins Bürgeramt gehen – auch um einen Führerschein zu bekommen. Das sei nicht zeitgemäß:

„Auf der Website der Stadt Frankfurt findet man zwar eine Übersicht an Leistungen der Stadt. Wenn man sich durch diese durchklickt, entdeckt man allerdings kaum Angebote, die man auch tatsächlich von zu Hause aus in Anspruch nehmen kann.“ Mit welchen Online-Dienstleistungen sei bis Jahresende zu rechnen, wollte sie wissen.

Volt stellt von Herbst an Dezernent für Digitalisierung

Jan Schneider (CDU), der als Dezernent unter anderem für Digitalisierung zuständig ist, las eine Liste vor. So könne das Bewohnerparken online beantragt werden, die Genehmigung für Schusswaffen und Munition, der Fischereischein, Bestattungen, Änderungen bei Grabmälern. Auch lasse sich Außengastronomie online beantragen.

Für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes sei das Land Hessen zuständig, führte er aus. Es gebe Priorisierungen an sogenannte Digitalisierungsfabriken weiter, wo IT-Lösungen erarbeitet würden. Frankfurt habe in seiner Amtszeit eine zentrale IT-Beschaffung eingeführt, die Kompetenz des IT-Amtes etwa im Falle von Virus- und Trojanerangriffen gestärkt und in die Technik investiert. In diesem Jahr soll sich der Leseausweis für die Stadtbibliothek online beantragen lassen, Fahrtkostenerstattung bei der Schülerbeförderung, ebenso die Haltung eines sogenannten gefährlichen Hundes.

Ab Herbst, wenn sich der Magistrat neu zusammensetzt, wird sich Volt selbst um die Digitalisierung kümmern. Der Frankfurter Volt-Vorsitzende Lennard Everwien wird Digitalisierungsdezernent.

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