Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Die Stimme abgeben – ist das genug Demokratie? 	Renate Hoyer
+
Die Stimme abgeben – ist das genug Demokratie?

Demokratie

Frankfurt: „Man muss die Betroffenen selbst reden lassen“

  • Peter Hanack
    vonPeter Hanack
    schließen

Dominik Herold wirbt für mehr Bürgerbeteiligung in Frankfurt. Doch Corona erschwert die Partizipation.

Wenn alle zu Hause bleiben sollen – kann die Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern an der Politik dann noch funktionieren? Zumindest wird es deutlich schwieriger, Menschen an Entscheidungen zu beteiligen, sagt Dominik Herold, der gemeinsam mit anderen bereits einen Demokratiekonvent auf die Beine gestellt hat. Doch nicht alles, was Corona hervorbringt, schadet.

Herr Herold, bremst die Corona-Krise die Möglichkeiten der Partizipation von Bürgern an politischen Entscheidungen aus? Oder kann sie diese sogar befördern?

Für den Demokratiekonvent, der ja gerade diese Partizipation zum Zweck hat, bedeutet die Pandemie jedenfalls, dass wir ihn auf nächstes Frühjahr verschieben mussten. Also ja, zunächst bremst das Virus die Teilhabe zumindest solcher Formate ein Stück weit aus.

Wen wollen Sie mit dem Konvent vor allem erreichen?

Es geht besonders um jene Gruppen, die sonst kaum zu Wort kommen, also Menschen, die in prekären Verhältnissen leben, die wenig Vorwissen oder Ressourcen mitbringen und die unter der Krise besonders leiden. Normalerweise gewinnen wir ein Drittel unserer Teilnehmenden für den Konvent, indem wir Verbände und Organisationen ansprechen, wo sich solche Menschen im Alltag vernetzen. Die anderen zwei Drittel losen wir zufällig anhand der Meldedaten aus. Corona erschwert auf beiden Seiten die Ansprache, weil Räume und Mittel der Beteiligung vor allem für jene unterrepräsentierten Gruppen schwerer zu erreichen sind.

Dominik Herold setzt sich für mehr Demokratie von unten ein.

Den Konvent digital durchzuführen, mit Streamings und Video-Chats, war keine Alternative?

Nein, für uns nicht.

Zur Person

Dominik Herold (28) hat in Frankfurt, Darmstadt, Toronto, München und Wien Philosophie und Politische Theorie studiert. Er beschäftigt sich besonders mit Fragen von Demokratie, Identität, Kritik und Macht. Er ist Mitgründer und Vorstand des Vereins „mehr als wählen“.

Der Verein „mehr als wählen“ hat bereits einen Demokratiekonvent in Frankfurt veranstaltet. 50 Bürgerinnen und Bürger, zufällig ausgewählt, haben im Frühjahr 2019 drei Tage lang miteinander diskutiert und Ideen für mehr Bürgerbeteiligung entwickelt. Der nächste Konvent soll Anfang 2021 stattfinden.

Informationen zu Konvent und Initiative gibt es unter www.demokratiekonvent.de sowie www.mehralswaehlen.de

Solche Formate wurden in den vergangenen Monaten doch häufig gewählt. Und oft haben beispielsweise Kirchen oder die Veranstalter von Diskussionsforen damit sogar mehr Menschen erreicht als bei den üblichen Zusammenkünften in einem Veranstaltungsraum.

Gerade jene, die wir beteiligen wollen, sind online für den Erstkontakt kaum zu erreichen. Wir brauchen das reale Zusammentreffen von Menschen. Natürlich, wenn es um die Quantität geht, bekommt man vielleicht mehr Publikum. Schließlich ist es grundsätzlich einfacher, sich in eine Videokonferenz einzuloggen, statt abends oder am Wochenende zu einem Veranstaltungsort zu kommen. Aber da nehmen dann vor allem jene Teil, die dazu auch die Möglichkeiten haben, und das ist kein repräsentativer Schnitt durch unsere Gesellschaft. Andere Gruppen, die diese Mittel nicht haben, werden systematisch ausgeschlossen. Erreicht werden dann auch nur vor allem jene, die schon vorher in eine Diskussion eingebunden waren, weil sie beispielsweise an realen Treffen teilgenommen haben, dort andere Menschen getroffen haben und kennenlernen konnten.

Was heißt das etwa für die Lokalpolitik?

Sie darf nicht darauf setzen, Menschen rein digital anzusprechen. Es braucht auch weiterhin konkrete Räume für ein demokratisches Zusammentreffen. Auch wenn das schwieriger geworden ist, weil man Hygieneregeln beachten muss und vielleicht größere Räume braucht. Um Beteiligung wirklich zu erreichen, ist aber gerade das erste Zusammentreffen von Menschen sehr wichtig, auch um gegenseitiges Vertrauen aufzubauen. Die Zufriedenheit mit der Stadtpolitik ist viel höher, wenn Bürger in die Entscheidungen eingebunden wurden, selbst wenn das Ergebnis ihnen nicht unbedingt gefällt. Es geht um den gemeinsamen Aushandlungsprozess. Dabei sollten aber vor allem jene mitsprechen, die es konkret angeht. Ein Format wie der Demokratiekonvent ist dabei ein gutes Instrument, das die Politik auch gerne annimmt.

Was bleibt von der Krise?

Der Digitalisierungsschub ist schon wichtig, um die Beteiligungsformate von Bürgern zu begleiten. Das könnte beispielsweise hilfreich und wichtig sein, wenn jemand an einer Sitzung einmal nicht teilnehmen kann, etwa weil er oder sie die Kinder betreuen muss, und sich dann aber von zu Hause aus in ein reales Treffen zuschalten kann. Aber das Digitale dient vor allem als Begleitung. Wichtig ist, dass man vor Ort geht, wie wir es etwa mit dem Demokratie-Wagen tun, einem umgebauten Linienbus. Also nicht warten, dass die Menschen ins Rathaus kommen, sondern raus gehen in die Stadtteile und Vororte. Und da muss man dann die Betroffenen selbst reden lassen, jene, die sich mit dem Thema auskennen. Partizipation kann man nicht von oben betreiben.

Interview: Peter Hanack

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare