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Kämmerer Uwe Becker mahnt, den Schuldenberg der Stadt Frankfurt nicht zu sehr wachsen zu lassen. Foto: Peter Jülich
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Kämmerer Uwe Becker mahnt, den Schuldenberg der Stadt Frankfurt nicht zu sehr wachsen zu lassen.

Römer

Frankfurt macht weniger Schulden als geplant

  • Christoph Manus
    VonChristoph Manus
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Frankfurts Kämmerer Uwe Becker sieht es als Beleg für seine solide Finanzpolitik: Die Schulden sind nicht so stark gestiegen wie geplant. Doch die Lage wird trotzdem schlechter.

Frankfurt ist nach Worten von Bürgermeister und Kämmerer Uwe Becker (CDU) im vergangenen Jahr „erfolgreich auf die Schuldenbremse getreten“. Statt 710 Millionen neuer Schulden habe die Stadt nur zusätzliche investive Kreditaufnahmen in Höhe von 257 Millionen Euro benötigt, teilte er am Donnerstag mit. „Das unterstreicht unsere solide Finanzpolitik.“

Gleichzeitig räumt Becker allerdings ein, dass die Stadt Frankfurt, der es viele Jahre wegen der kräftig sprudelnden Gewerbesteuerzahlungen finanziell sehr gut ging, seit dem Jahr 2018 ihre Investitionen zunehmend fremdfinanzieren muss. Schon deshalb müsse bei den anstehenden Großinvestitionen auch künftig alles darangesetzt werden, dass diese sorgfältig priorisiert würden, mahnt der Kämmerer. Er rät zudem, auch künftig konsequent auf Instrumente zur Schuldenvermeidung zu setzen, etwa die Einzelgenehmigung von Investitionen. Becker selbst wird dafür aller Voraussicht nach nicht mehr verantwortlich sein. Wenn sich Grüne, SPD, FDP und Volt in den gerade laufenden Verhandlungen auf eine Koalition einigen, wird er wohl rasch abgewählt.

Lage verschlechtert sich

Schon jetzt ist die Finanzsituation der Stadt allerdings schlechter, als es Becker in seiner Mitteilung nahelegt. Zwar hat die Stadt im vergangenen Jahr trotz der Corona-Krise einen geringeren Fehlbedarf erwirtschaftet und die Schulden in geringerem Maß erhöht als geplant. Doch die Rücklage ist in den vergangenen Jahren rasant geschrumpft: von 731,4 Millionen Euro im Jahr 2015, auf 372,7 Millionen im Jahr 2020. Schon 2024 wird sie nach Zahlen der Kämmerei auf 137,2 Millionen Euro gesunken sein.

Der Schuldenstand dürfte sich noch dramatischer entwickeln. Nach Zahlen, die Becker jüngst vorlegte, dürften die Schulden aus investiver Kreditaufnahme schon kommendes Jahr die Marke von drei Milliarden Euro übersteigen und Ende 2024 bereits bei fast vier Milliarden Euro liegen.

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