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Frankfurt: Linke hebt Verdienste Feldmanns hervor

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Von: Sandra Busch

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Noch sieht die Linke keinen Anlass, den Rücktritt von Peter Feldmann zu fordern.
Noch sieht die Linke keinen Anlass, den Rücktritt von Peter Feldmann zu fordern. © Alex Kraus

Die Fraktion steht zwar nicht hinter Oberbürgermeister Peter Feldmann, sieht aber derzeit keinen Anlass, einen Rücktritt zu fordern.

Eine Rücktrittsforderung reiht sich an die andere, CDU, FDP, Grüne, Volt, und inzwischen will auch die SPD, dass Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) sofort zurücktritt. Über eine Abwahl wird diskutiert. Kaum mehr jemand da, der den OB nach Verwicklung in die AWO-Affäre, Anklage der Staatsanwaltschaft wegen Vorteilsannahme, peinlichem Verhalten beim Empfang der Europapokalsieger und sexistischen Äußerungen in einem Flugzeug noch im Amt sehen will. Nur die Linke hält sich mit Rücktrittsforderungen zurück. Noch.

Für die Fraktionschefin der Linken im Römer, Dominike Pauli, steht der Oberbürgermeister allerdings nun „unter Bewährung“. Man müsse die „gesamte politische Großlage sehen“ und sich nicht ständig tagesaktuell treiben lassen. „Dann werden wir der Verantwortung gegenüber der Stadt nicht gerecht“, sagt Pauli. „Wir stehen nicht hinter ihm, aber wir sehen auch nicht die Notwendigkeit einer Abwahl.“ Oder einer Rücktrittsforderung. Der Oberbürgermeister sei von vielen Menschen direkt gewählt worden, „man darf auch nicht vergessen, dass er immer klare Kante gegen rechts und gegen Rassismus gezeigt hat“. Und das sei für die Linke auch sehr wichtig.

Handlungsbedarf für Abwahl- oder Rücktrittsforderungen sieht die Linke bei den Verfehlungen des Oberbürgermeisters und den Vorwürfen gegen ihn derzeit auch deshalb nicht, weil für sie dabei vor allem „die AWO-Geschichte besonders gravierend ist. Und da gibt es nix Neues“.

Noch hat das Gericht die Klage nicht zugelassen, und bis es ein gültiges Urteil des Gerichts gebe, sagt die Fraktionschefin, „gilt daher für uns weiterhin die Unschuldsvermutung“.

Dass Feldmann bei der Siegesfeier der Eintracht in der vergangenen Woche Kapitän Sebastian Rode und Trainer Oliver Glasner im Römer auf dem Weg in den Kaisersaal den Europapokal entrissen hat und später bei seiner Rede die Namen mehrerer Spieler falsch aussprach, „das war peinlich“, sagt Pauli. Peinlich seien aber auch andere schon gewesen.

Sexismuseklat wiegt schwer

Schwerer wiegt da für die Linke die sexistische Äußerung des Oberbürgermeisters im Flugzeug auf dem Weg zum Pokalfinale in Sevilla. „Das verurteilen wir aufs Schärfste“, sagt Pauli, deren Partei derzeit in eine Sexismusdebatte in den eigenen Reihen verwickelt ist. „Sexismus geht nicht, deswegen ist Feldmann jetzt für uns unter Bewährung.“ Der Sexismuseklat habe „die Waage deutlich ins Rütteln gebracht“. Komme noch etwas in dieser Richtung dazu, „dann werden wir ernsthaft überlegen, einen Abwahlantrag zu unterstützen“.

Für Pauli ist aber eines eigentlich klar: „Der Oberbürgermeister ist jetzt am Zug.“ Er müsse nach all dem über Konsequenzen nachdenken. „Denn Feldmann ist erkennbar überfordert.“

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