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Frankfurt: Linke fordert Aus für Zwangsräumungen

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Von: Christoph Manus

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Im September 2021 gab es Protest gegen eine Zwangsräumung im Frankfurter Stadtteil Sachsenhausen.
Im September 2021 gab es Protest gegen eine Zwangsräumung im Frankfurter Stadtteil Sachsenhausen. © christoph boeckheler*

Trotz Pandemie hat selbst die städtische Wohnungsgesellschaft ABG Frankfurt Holding in den Jahren 2020 und 2021 weiter Zwangsräumungen vorgenommen. Die Linke kritisiert das scharf.

Mehr als 1200 Frankfurter Haushalte haben in den vergangenen drei Jahren ihre Wohnung per Zwangsräumung verloren. Das geht aus einer Antwort des Magistrats auf eine Frage der Stadtverordneten Daniela Mehler-Würzbach (Linke) hervor.

Nach Zahlen der Stadt wurden im Jahr 2019 genau 462 Zwangsräumungen vollzogen. Im Jahr 2020 kam es zu 414, im Jahr 2021 zu 362 Zwangsräumungen. Allein die städtische Wohnungsgesellschaft ABG Frankfurt Holding, der mehr als 54 000 Wohnungen in der Stadt gehören, setzte im Jahr 2019 in 94 Fällen, im Jahr 2020 in 80 und im Jahr 2021 in 51 Fällen Mieter:innen auf diese Weise vor die Tür.

Frankfurter Linke-Politiker Eyup Yilmaz nennt Zwangsräumungen in der Pandemie eine Schande

Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Linken im Römer, zeigt sich angesichts dieser Zahlen entsetzt. „Es ist eine Schande, dass besonders während einer weltweiten Pandemie Menschen rücksichtslos auf die Straße gesetzt werden“, sagt er. „Denn eine Wohnung ist nicht nur ein Rückzugsort, sondern auch elementar zum Eigenschutz vor dem Virus.“

Scharf greift Yilmaz die ABG an. Dass diese trotz der Pandemie und anderslautender Versprechen in nur zwei Jahren 131 Haushalte vor die Tür gesetzt habe, sei „unwürdig und menschenverachtend“. Schließlich habe diese als öffentliches Wohnungsunternehmen eigentlich eine soziale Verantwortung gegenüber den Bürger:innen zu erfüllen.

Linke im Frankfurter Römer fordert Stadt Frankfurt zum Umdenken auf

Yilmaz fordert einen generellen Stopp von Zwangsräumungen. Zunächst müsse die Stadt diese bei der ABG beenden. „In einer so reichen Stadt wie Frankfurt kämpfen zu viele Menschen mit Armut und Obdachlosigkeit“, sagt der Stadtverordnete. „Der Magistrat darf nicht zulassen, dass dieser Umstand durch Zwangsräumungen verstetigt wird.“

Statt einen dreistelligen Millionenbetrag im Jahr für die Unterbringung von wohnungslosen Menschen in Notunterkünften zu verwenden, sei es zudem sinnvoller, in die Schaffung von Sozialwohnungen und sonstigem günstigen Wohnraum zu investieren, sagt Yilmaz.

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