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Mieten

Frankfurt: Kundgebung gegen Verdrängung

  • Christoph Manus
    VonChristoph Manus
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Zum Housing Day gibt es am Samstag auch in Frankfurt eine Kundgebung. Das Bündnis Mietentscheid wirbt für eine andere Geschäftspolitik der Wohnungsgesellschaft ABG,

Zum europaweiten „Housing Day“ gegen hohe Mieten und Verdrängung rufen das Frankfurter Bündnis „Mietentscheid“ und der Asta der Goethe-Universität für den morgigen Samstag zu einer Kundgebung auf, die um 15 Uhr auf dem Römerberg beginnt. „Wir wollen zeigen, dass bezahlbarer Wohnraum in Frankfurt fehlt und verloren geht – und dass wir viele Vorschläge haben, um dieses Problem anzugehen“, sagt Lisa Hahn vom „Mietentscheid“.

Die Initiative kämpft weiterhin für einen Bürgerentscheid zur Geschäftspolitik der städtischen Wohnungsgesellschaft ABG. Mehr als 25 000 Frankfurterinnen und Frankfurter hatten vor mehr als zwei Jahren dafür unterschrieben, dass die ABG nur noch geförderten Wohnraum errichtet, die Mieten aller Bestandsmieter:innen, die Anspruch auf eine Sozialwohnung haben, auf maximal 6,50 Euro pro Quadratmeter senkt und frei werdende Wohnungen zum Preisniveau des geförderten Wohnungsbaus vermietet. Doch das Stadtparlament lehnte den Bürgerentscheid als unzulässig ab. Nun befasst sich seit gut einem Jahr das Verwaltungsgericht mit dieser Entscheidung. Hahn appelliert an die neuen Stadtverordneten, die Forderungen des Mietentscheids unabhängig vom Ausgang dieses Verfahrens sofort umzusetzen.

Bei der Kundgebung auf dem Römerberg soll auch der Preis für „Frankfurts dreisteste Mieterhöhungen“ verliehen werden. Das Bündnis hatte seit Herbst Mieterinnen und Mieter aufgefordert, sie auf besonders krasse Fälle hinzuweisen. Leider habe es trotz der Pandemie sehr viele Zuschriften gegeben, sagt Hahn.

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