1. Startseite
  2. Frankfurt

Frankfurt: Kritik am Digitaltag

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Florian Leclerc

Kommentare

Ein Roboter, der in der Stadtbücherei als Ansprechperson dient - er ist Teil der städtischen Digitalisierungsstrategie. Foto: Michael Schick
Ein Roboter, der in der Stadtbücherei als Ansprechperson dient - er ist Teil der städtischen Digitalisierungsstrategie. © Michael Schick

Der Magistrat in Frankfurt kommt erstmals zusammen, um über digitale Prozesse zu beraten. Die Opposition vermisst den Elan bei Digitalisierung.

In Frankfurt sollen sich die Dezernentinnen und Dezernenten zu einem „Digitaltag“ treffen, um über die künftigen Schritte bei der Digitalisierung zu beraten. Der Digitaltag finde am 30. März statt, sagte Digitalisierungsdezernentin Eileen O’Sullivan (Volt) am Montagabend im Ausschuss für Mobilität und Smart City.

„Wie sieht es in Ämtern aus? In welche Richtung wollen wir gehen“ – dies seien Kernfragen beim nichtöffentlichen Digitaltag. Um die Stabsstelle Digitalisierung zu besetzen, seien Bewerbungsgespräche geführt worden. Vier Stellen sollen in drei bis vier Monaten besetzt werden, berichtete O’Sullivan. Ihre Sprecherin Ronja Merkel hatte zuvor ihren Rückzug aus dem Dezernat angekündigt.

O’Sullivan warb für eine „urbane Datenplattform“, um die Daten der Stadt Frankfurt zu speichern und für andere bereitzustellen, etwa für die Wirtschaft, die Wissenschaft und Bürgerinnen und Bürger. Die Stadt wolle dabei auf das Softwareprodukt von Ekom21 zurückgreifen, die für das Land Hessen Digitallösungen entwickeln.

Dezernat will Digitalisierungsstrategie umarbeiten

Die Ankündigungen trafen auf Skepsis bei der Opposition. „Auf der Website der Stadt Frankfurt findet man noch die Digitalisierungsstrategie von 2013. Ist das gewollt?“, fragte Michael Müller (Linke). „Wer arbeitet überhaupt in der Stabsstelle Digitalisierung?“ – „Das sind Menschen in der Stabsstelle, die in der Zanderstraße arbeiten“, sagte O’Sullivan.

„Sie sind doch schon seit Monaten im Amt. Warum gibt es erst jetzt den Digitaltag, der ja eine interne Besprechung ist“, fragte Müller. „Die Digitalisierung ist keine Silo-Aufgabe. Ich brauche das Commitment von allen Dezernentinnen und Dezernenten, dass sie in die gleiche Richtung gehen möchten“, antwortete O’Sullivan.

Müller meinte daraufhin, die Stadt sei bei der Digitalisierung ins Hintertreffen geraten. Das habe der schlechtere Platz im Smart-City-Index des IT-Branchenverbands Bitkom gezeigt.

„Das ist das Erbe, das wir übernommen haben“, konterte O’Sullivan. Sie habe die fünf Monate Einarbeitungszeit gebraucht. Frank Nagel (CDU) zeigte sich „über diesen Zeitablauf“ erstaunt. „Die Versäumnisse liegen beim ehemaligen Stadtrat Schneider“, meinte Yanki Pürsün (FDP), „Sie wissen ja selbst, was sie liegen gelassen haben.“

„Herr Pürsün, sie rekurrieren immer auf die Vergangenheit. Deshalb sind sie keine Fortschrittskoalition“, meinte Michael Müller. „Es ist die Gegenwart und Zukunft, die wir jetzt mal sehen wollen“, sagte Frank Nagel.

„Von unseren großartigen Dezernentinnen und Dezernenten erwarte ich, dass beim Digitaltag etwas zusammenkommen wird“, bemerkte Friederike von Franqué (Grüne). „Die Digitalisierung ist eine Mammutaufgabe, Ergebnisse können wir nicht herbeizaubern“, antwortete Martin Huber (Volt).

O’Sullivan kündigte an, die städtische Digitalisierungsstrategie zu einer „Dach-Strategie“ umarbeiten lassen zu wollen. Die Digitalisierungsstrategie wurde im Sommer von den Stadtverordneten beschlossen und ist erst in Teilen umgesetzt.

Auch interessant

Kommentare