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Frankfurt: Kostenloses Krippenjahr startet weiterhin nicht

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Von: Sandra Busch

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198 Euro kostet der Krippenbesuch im Monat – vorerst weiterhin. michael schick
198 Euro kostet der Krippenbesuch im Monat – vorerst weiterhin. michael schick © Michael Schick

Erneut hat der Magistrat das kostenfreie Kitajahr für Zweijährige nicht beschlossen. Die Bildungsdezernentin äußert dafür Unverständnis.

Es gibt Unstimmigkeiten im Magistrat. Seit Monaten kann sich beim kostenlosen letzten Krippenjahr nicht geeinigt werden. So wieder am vergangenen Freitag. Erneut kein Beschluss in der Magistratssitzung. Dabei sollte es eigentlich am 1. August 2022 bereits damit losgehen. Das Datum für den kostenlosen Kitabesuch von Zweijährigen ist als Starttermin im Koalitionsvertrag festgelegt. „Es wird aber immer wieder nicht zugestimmt und es werden ständig neue Bedingungen aufgerufen“, sagt Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD). Seit einem Jahr sei das kostenlose letzte Krippenjahr nun im Geschäftsgang. „Das ist kein Umgang mit so einem wichtigen Thema.“

Für die Dezernentin ist das kostenlose letzte Krippenjahr „eine dringend notwendige Entlastung für Familien, weil Bildung nichts kosten darf“. 198 Euro plus 50 Euro fürs Essen kostet der Krippenbesuch im Monat. „250 Euro muss man erst einmal haben“, sagt Weber. Während der Pandemie seien viele Familieneinkommen etwa durch Kurzarbeit oder Verdienstausfall reduziert gewesen, nun gebe es eine Inflation und eine Energiekrise. „Es können nur Kinder aus Familien eine Krippe besuchen, die es sich leisten können. Das wollen wir nicht“, sagt sie. Es gehe dabei um eine soziale Frage.

13 Millionen Euro im Jahr

Deshalb solle der Kitabesuch sukzessive kostenlos werden. Und in den Koalitionsverhandlungen sei auch Geld für ein kostenloses letztes Krippenjahr zugesagt worden, so Weber. Davon sei nun nicht mehr die Rede. Weber will es aus dem eigenen Haushalt finanzieren, 13 Millionen Euro braucht sie im Jahr. „Ich kann das für die nächsten Jahre durch Umschichtungen bereitstellen“, sagt sie. Sicher müsse ein solches Vorhaben in finanziell klammen Haushaltssituationen einer Stadt noch einmal überprüft werden. „Man muss immer darüber reden, wenn das Geld knapp ist“, sagt Weber. Aber sie nehme es nun aus vorhandenen Mitteln und verzichte auf zusätzliches Geld. Doch Zustimmung gibt es für das kostenlose letzte Krippenjahr im Magistrat weiterhin nicht. Unverständnis bei der Dezernentin. „Es kann nicht sein, dass die Koalition sagt, Bildung sei ein Kernthema, und dann wird immer wieder nicht zugestimmt.“

In der Koalition hält man sich bei beim Thema kostenloses letztes Krippenjahr bedeckt. „Der Magistrat ist noch in der Beratung“, sagt Grünen-Fraktionvorsitzender Dimitrios Bakakis. „Die finanziellen Rahmenbedingungen müssen noch finalisiert werden.“ Auch Grünen-Kämmerer Bastian Bergerhoff gab sich im jüngsten Haupt- und Finanzausschuss eher schmallippig. Es gebe noch Abstimmungsbedarf, sagte er lediglich im Dezember.

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